38 JULIUS WEIZSÄCKER, 



Gewohnheit; ob sie sich damit auf die Hechtsbücher beziehen wollten, 

 sieht man nicht, es ist aber wahrscheinlicli. Karl giebt mm /u, dass 

 ein solches Gericht ausgeübt werden dürfe, aber das ist schon dem Satz- 

 baue nach nicht das, worauf es gerade ihm ankommt, sondern ihm ist 

 es nur darum zu thun, die Beschränkung dieses Gerichts auszusprechen : 

 »quamvis — dicitur, illud tarnen Judicium — «. Der Eechtsbrauch 

 wird nur vorausgesetzt, er wird nicht aufgestellt. Sogar die Grundlage 

 dieser Voraussetzung wird als eine ganz unsolide hingestellt^). Aber 

 Karl hat es doch nicht vermeiden können, von dieser Voraussetzung aus- 

 zugehen. Und nur vom Pfalzgrafen ist dabei die lledc, sofern er der 

 Eichter sein soll. Möchten etwa die Kurfürsten , was nicht unmöglich 

 ist, bei ihren damaligen Aspirationen, die wir gleich kennen lernen 

 werden, ausserdem noch gedacht haben, dass sie selbst die besten Ur- 

 theiler sein würden, wenn das auch über den Swsp. liinausgieng, so liegt 

 in den Worten »in imperiali curia« (Reichstag), dass es der Kaiser so 

 nicht verstand, sondern eben etwa in der Weise dieses Rechtsbuchs, dass 

 überhaupt die Mitglieder des Reichstags in corpore oder ein Ausschuss 

 derselben, eine Auswahl aus ihnen als Urtheiler fungieren sollten. 



Dass ein gerichtliches Verfahren dieser Art auch zur Absetzung 

 des Königs führen könne, war sicherlich die Meinung der Kurfüsten, 

 im Anschluss an die Rechtsbücher, wenn auch vielleicht nicht gerade 

 zum Tod, wie diese ebenfalls verlangten, doch ist auch das möglich. Je- 

 denfalls ist man über diesen Punkt nicht übereingekommen, er wird also 

 einfach weggelassen, von der Strafart, also auch von Absetzung oder Tod 

 wird überhaupt gar nichts gesagt, und damit war die schärfste Waffe, 

 die gegen den König gerichtet werden konnte, in die Rumpelkammer 

 verwiesen. 



Sicher war auch die Meinung gewesen, dass der König vor das Ge- 

 richt förmlich citiert werden könne, an irgend einen Ort im Reich, der 

 bequem schien oder gar das oppositionelle Verfahren begünstigte, wie 

 etwa die Rhein- und Main - Gegenden , und wie schon 129 8 eine Art 



1) Merkel 1. c. 5 anders als wir : jurisdictionem istam Aurea Bulla ipsa »ex 

 consuetudine introductam« esse recte dixit. 



