DER PFALZGRAF ALS RICHTER ÜBER DEN KÖNIG. 



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halber Citation nach Mainz stattgefunden hatte. Auch darauf geht Karl 

 nicht ein, sondern es wird festgesetzt, das Gericht solle vom Pfalzgrafen 

 nur ausgeübt werden können »in imperiali curia«, d. h. auf einem Reichs- 

 tag^), den ja der Kaiser beruft, und den er auch berufen kann, wann 

 und wohin er will. Dazu kommt, dass der Pfalzgraf sein Gericht auch 

 da nicht halten kann ohne Anwesenheit des Kaisers. Damit ist das 

 Verfahren in contumaciam bei Nichterscheinen des Kaisers ausgeschlos- 

 sen^), und, was noch wichtiger ist, der Kaiser braucht nur wegzublei- 

 ben, so kann das Gerichtsverfahren überhaupt gar nicht vor sich gehen. 



Man sieht, Karl hat alle diese heiklen Fragen in feiner Weise zu 

 lösen gewusst. Sie hat einige Aehnlichkeit mit der Art, wie er mit den 

 Ansprüchen der Kurie zurecht kam, als es sich um die Wahl seines 

 Sohnes Wenzel zu Lebzeiten des Vaters handelte ^) : er giebt scheinbar 

 nach, aber sein Wille geschieht oder ist vielmehr schon geschehen. Die 

 Goldene Bulle in unserem Falle bestreitet das Eecht des Pfalzgrafen 

 nicht, aber sie macht es gefahrlos. Sie bestreitet es nicht; nur lässt 

 sie seine Begründung dahingestellt, wirft es ins Meer des Zweifels, es 

 gilt nur als unbewiesene Sage oder als blosse Behauptung der Gegen- 

 partei. Sie macht es gefahrlos; denn sie untergräbt es mit solchen Cau- 

 telen, dass, wenn es einmal darauf ankommen sollte, seitens der Gegen- 

 partei gar nichts damit anzufangen ist. Die Kurfürsten durften zufrie- 

 den sein, dass wenigstens der Anspruch im Gesetz erwähnt wurde ; sie 

 mussten es aber in einer Form geschehen lassen, durch welche dieser 

 Anspruch unbrauchbar wurde. So kommt es, dass eigentlich mehr da- 

 von die Rede ist, was nicht gelten, als davon, was gelten soll. Karl 

 hat es dabei verstanden, die Richtung, welche die Reichsverfassung durch 



1) Das ist hier sicher der Sinn, nicht einfach : am kaiserlichen Hof. Ich schliesse 

 mich hier an Schulze an, pag. 69. Siegel Deutsche Rechtsgeschichte, Berlin 1886, 

 S. 187 sagt: »am Hofe, wo der König sich aufhalte«; das kann ich nicht für rich- 

 tig ansehen. 



2) Und zwar ganz nothwendig. Schulze's künstliche Interpretation S. 72 ist 

 völlig unhaltbar. 



3) RTA. 1, LXXXVI— LXXXVIII und 5, wo ich das erörtert habe. 



