der Sehles. Gesellseli. f. vaterl. Cultur. 



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von der Justizcommission des Abgeordnetenhauses anerkannt, (Sten. Ber. 

 pro 1863, S. 318 — 19.) Der Eid ist in Schlesien nur von Erwerbern 

 von Rittergütern, und solcher Güter, denen Ritterqualität anhängt oder 

 verliehen ist (rittermässige Scholtiseien, frühere Domainen (Ges. v. 2. Juni 

 1827 §4 Lit. A. GS. S. 72) zu leisten. In Zweifelsfällen entscheidet die 

 Ritterschaftsmatrikel. Die Formel ist noch die im Rescr. vom 18. Decbr. 

 1810 (Mathis Bd. 10, S. 10 — 12) vorgeschriebene. Der Hypothekenrichter 

 hat den Eid hiernach abzunehmen, und darüber Recognition zu ertheiien. 

 Die Verfassung ist durch den H. Eid nicht zu beschwüren. Bei fürst- 

 lichen Personen genügt die schriftliche ..Vollziehung der Formel (C.-O. 

 v. 28. März 1809, Rabe 10, S. 77). Für Mediatisirte gilt die Instruction 

 v. 30. Mai 1820 § 4 (GS. S. 82.) Juden schwören in der Synagoge. 

 Nähere Vorschriften über ihren Eid enthält das Rescr. y. 6. Februar 1813 

 (Jahrb. Bd. 2, S. 194). Jeder ohne Unterschied des Standes und Ge- 

 schlechts, der ein Rittergut im Inland e aus gültigem Rechtstitel unter 

 Lebendigen oder von Todeswegen, zu vollem oder nutzbarem Eigenthuine 

 erwirbt, hat den H.-Eid zu leisten. Insbesondere sind auch Ausländer 

 und Einwohner deutscher Bundesstaaten dazu verpflichtet (Rabe 10, S. 77, 

 Jahrb. 48, S. 266, Entsch. des Ob.-Trib. Bd. 38, S. 448). Sogar aus- 

 ländische regierende Häupter sind nicht befreit. Minorenne, die noch 

 nicht eidesmündig sind, schwören durch ihre Väter oder Vormünder. Der 

 Eid kann auch durch einen Specialbevollmächtigten geleistet werden, 

 wenn er von demselben Glaubensbekenntnisse ist (Vater Rep. Bd. 3, 

 S. 558, Stylow, S. 56). Die Vorschrift eines nicht publicirten Ministerial- 

 Rescripts vom 6. April 1817, dass Juden immer in Person zu schwören 

 haben, ist nach ihrer späteren rechtlichen Gleichstellung für obsolet zu 

 achten. Wer sich darüber ausweisen kann, den H.-Eid bereits einmal, 

 gleichviel unter welchem inländischen Regenten, geleistet zu haben, hat 

 nicht nöthig, ihn noch einmal zu leisten (Rescr. v. 24. Novbr. 1812, 

 Leman Hui, E. S. 30, Stylow S. 56). Dagegen entbindet so wenig der 

 Militär- wie der Beamteneid von Leistung des H.-Eides. Das Rescript 

 vom 28. Juli 1834 (Jahrb. Bd. 44, S. 105) bezieht sich nur auf die Ab- 

 schaffung des principiellen H.-Eides der Beamten in Westpreussen. Es 

 lässt sich auch nach schlesischen Provinzialrechte die Annahme nicht 

 rechtfertigen, dass der H.-Eid der Besitztitelberichtigung stets vorausgehen 

 müsse. Dies ist auch vom Justizministerio in Specialfallen und in dem 

 Rescript vom 14. April 1842 (Min.-Bl. S. 79) anerkannt. Nur bei Aus- 

 ländern kann eine Ausnahme eintreten. Der Inhalt der Specialconcession 

 ist hier entscheidend. Veräussert aber ein Ausländer das Gut vor Ab- 

 leistung des H.-Eides, so erledigt sich derselbe. Der Eid muss auf die 

 erste amtliche Benachrichtigung von dem eingetretenen Besitzwechsel, sie 

 möge urkundlich zu den Grundacten, oder durch den Landrath gesehenen, 

 erfordert und geleistet werden. Als nächste Zwangsmittel bieten sich die 

 Einziehung der Terminskosten executio ad faciendum, oder Geldstrafen 



