der Schles. Gesellsch. f. vaterl. Cultur. 



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Demnächst hielt Herr Gerichts-Assessor Wittig einen Vortrag über 

 das Separatum in W echselsachen. Es wurde darin zunächst der 

 anomale Charakter dieser Processart unter Hinblick auf die Grundsätze 

 über Rechtskraft, sowie die Nullitäts- und Restitutionsklage hervorgeho- 

 ben, als ratio legis seiner Zulassung der Schutz des materiellen Rechts 

 gegenüber dem strengen Formalismus des Wechselprocesses erklärt, und 

 dann das Verfahren nach der Gerichtsordnung, unter Berücksichtigung der 

 jetzt geltenden Process-Gesetzgebung, erläutert. Hierbei wurde auf das 

 Verhältniss des Separati zum Wechselprocess, namentlich die Wirkung der 

 im ersteren ergangenen Entscheidung auf die Vollstreckung eines Wech- 

 sel-Urtels hingewiesen. Demnächst wurde untersucht, ob im Separatum 

 nur Einreden im technischen Sinne, oder auch Klageverneinungen vorge- 

 bracht werden dürften, und die Zulässigkeit beider Vertheidigungsarten 

 angenommen. Weiter wurde untersucht, welche materiellen Einwendun- 

 gen vorgebracht werden dürften, und in dieser Richtung dafür entschie- 

 den, dass auch in separate nur wechselmässige Einwendungen (Art. 82 

 W.-O.) zulässig seien. Daran schloss sich eine Erörterung über das Ver- 

 hältniss der res judicata zum Separatum, und speciell darüber, ob die ex- 

 ceptio res judicatae im Separatum durchaus und in allen Fällen ausgeschlos- 

 sen sei. Während das Letztere von Mehreren angenommen wurde, ent- 

 schied sich der Vortragende für die relative Zulässigkeit. Die entstan- 

 dene Discussion Hess die Frage eine offene. 



Endlich ward der Fall des § 55, I, 27 A. G.-O. besprochen, und 

 die von Koch vertheidigte Ansicht, wonach nach Einführung der W.-O. 

 der frühere Wechselkläger für eine neue Klage nur das Fundament der 

 Bereicherung haue, als bereits widerlegt erwähnt. Hierbei, wie bei 

 den andern Fragen wurden die Entscheidungen des Ober- Tribunals in 

 Bezug genommen. 



