Auf das Montanwesen bezügliche Erlässe und Verordnungen. 
439 
Verordnung der Minister des Innern und der Finanzen vom 2. Juni 1853. 
Die Theilung der im Wirkungskreise des aufgelösten Ministeriums für Lan- 
descultur und Bergwesen gelegenen Geschäfte betreffend. 
Seine k. k. Apostolische Majestät haben mit Allerhöchster Entschliessung 
vom 16. Mai 1853 in Absicht auf die Theilung der Geschäfte des mit Aller- 
höchstem Handschreiben vom 17. Jänner 1853 aufgelösten Ministeriums für 
Landescultur und Bergwesen zwischen den Ministerien des Innern und der Fi- 
nanzen Nachstehendes anzuordnen geruht. 
Zum Wirkungskreise des Ministeriums des Innern gehören : 
1. Die Gesetzgebung zur Beseitigung der Hindernisse der Landes- und 
Forstcultur und zur Beförderung derselben überhaupt; 
2. alle Angelegenheiten der Colonisirung überhaupt; 
3. alle Land- und forstwirtschaftlichen Vereine; 
4. die Land- und forstwirtschaftlichen Unterrichts-Anstalten, mitAusnahme 
der Forst-Lehranstalt zu Mariabrunn, und 
5. die geologische Reichsanstalt. 
Alle übrigen bei dem aufgelösten Ministerium behandelten Geschäfte haben 
nunmehr an das Finanzministerium überzugehen, namentlich: 
6. die Forst-Lehranstalt zu Mariabrunn; 
7. die Montan-Domänen; 
8. die Montan-Domänen- und Fondsgüter-Forste ; 
9. die Oberleitung der Aerarial-Berg- und Hüttenwerke; 
10. die bestehenden Montan-Fabriken; 
11. das Bergwerks-Producten-Verschleisswesen; 
12. das Berg-Lehen- und Concessionswesen, nebst den Bergfrohnen; 
13. die Lehranstalten für Montan- und Hüttenwesen , und 
14. die Montangesetzgebung überhaupt betreffend. 
Nach diesen Untertheilungen haben die vorbezeichneten Geschäfte bei bei- 
den Ministerien bereits ihren Fortgang genommen. 
Bach m. p. Baumgartner m. p. 
(Reichsgesetzblatt für das Kaiserthum Oesterreich. Stück XXXI, ddo. 7. Juni 1853, Nr. 103.) 
XVI. 
Verzeiehniss der von dem k. k. Ministerium für Handel, Ge- 
werbe und öffentliche Bauten verliehenen Privilegien. 
Vom 1. April bis 30. Juni 1853. 
Dem Stephan Calderoni, Optiker in Pesth, auf die Erfindung eines Haar- 
färbemittels „Melan” genannt. 
Dem Fr. Carl Seel in g, Inhaber einer Ankündigungs- Geschäfts -Kanzlei 
in Wien, auf eine Verbesserung in der Darstellungsweise der Transparenten- 
Gebilde und Stoffe und sonstigen aus denselben verfertigten Gegenstände. 
Dem Joseph Neumayer, Gastwirth in Wien, auf eine Verbesserung seiner 
bereits a. priv. Zinkplattenwaschtröge. 
Dem William Burgess, Privatier in London, durch Fr. Wertfein, k. k. 
Notar in Wien, auf eine Verbesserung in der Fabrication geriefter Gutta- 
Percha-Röhren. 
K. k. geologische Reichsanstalt. 4. Jahrgang 18i>3. II. 
50 
