Auf das Montanwesen bezügliche Erlässe und Verordnungen. 
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ehemaligen Grundherren unmittelbar verfügt und den aufgestellten Bergzehent- 
Entschädigungs-Commissionen die Durchführung der definitiven Bergzehent- 
Entschädigung übertragen wird. 
Um die Durchführung der, den vormals bergzehentberechtigten Grundherren 
in Böhmen, Mähren und Schlesien im Allerhöchsten Patente vom 11. Juli 1830 
(Kr. 267 des Beichs-Gesetz-Blattes) zugesicherten Entschädigung zu verein- 
fachenund zubeschleunigen, werden nachstehende mitAllerhöchster Entscliliessung 
vom 13. Mai 1836 Allergnädigst genehmigte Verfügungen getroffen: 
1. Vom 1. Februar 1836 an, ist den ehemaligen Grundherren in Böhmen, 
Mähren und Schlesien die von denselben kraft der früheren Landesverfassungen 
bezogene und in Folge des Patentes vom 11. Juli 1830 an den Staatsschatz über- 
gegangene Bergfrohne, bis zur Ermittlung der definitiven Schadloshaltung in dem- 
jenigen Betrage auszufolgen, in welchem dieselbe nach Massgabe der bestehenden 
Vorschriften über Bergwerks-Abgaben in die landesfürstlichen Cassen eingeflossen 
sein wird. 
Von diesem Betrage sind jedoch 10% an Einhebungskosten für den Staats- 
schatz in Abzug zu bringen. 
2. Die Ausfolgung der bar eingegangenen Bergfrohne tritt nur von solchen 
Bergbauen ein, von welchen die ehemaligen Grundherren bis zur Erscheinung 
des Patentes vom 11. Juli 1830 den Bergzehent zu Beeilt hatten, und findet nicht 
mehr Statt, sobald diese Bergbaue in das landesfürstliche Freie gefallen, oder 
die grundherrlichen Rechte an einen Besitznachfolger übergegangen sind, der 
nach den früheren Gesetzen zum Bezüge des Bergzehentes nicht berechtiget 
gewesen wäre. 
Frohngebühren von Bergbauen, welche nach dem Patente vom 11. Juli 1830 
verliehen wurden, sind von der Ausfolgung an die ehemaligen Grundherren aus- 
geschlossen. 
3. Die Berghauptmannschaften sind verpflichtet, längstens 8 Wochen nach 
Ablauf eines jeden Quartals, die auf jeden einzelnen der ehemaligen bergzehent- 
befugten Grundherren entfallenden Beträge der eingeflossenen Bergfrohne zu 
ermitteln, bei der Berghauptmannschaftscasse zur Zahlung anzuweisen, und hievon 
die betheiligten ehemaligen Grundherren zu verständigen. 
4. Für die seit dem 1. August 1850 bis Ende Jänner 1856 in den Staats- 
schatz eingeflossene, früher von den ehemaligen Grundherren bezogene Bergfrohne 
haben dieselben bis zur erfolgten definitiven Schadloshaltung gegen Abrechnung 
der hierauf bereits erhaltenen Abschlagszahlungen, Anspruch auf verhältniss- 
mässige Vorschüsse, welche die in den ■§§. 1 und 2 festgestellte Ausmass nicht 
überschreiten dürfen. 
Diese Vorschüsse sind bei den Berghauptmannschaften anzusuchen und von 
den Bergzehent-Entschädigungs-Commissionen zu bewilligen. 
5. Unabhängig von diesen einstweiligen Massregeln ist die Aufgabe der 
definitiven Bergzehent-Entschädigung durch die zur Ermittlung der provisorischen 
Entschädigung aufgestellte Landescommission, ohne Verzug zu Ende zu führen. 
6. Alle mit den gegenwärtigen nicht übereinstimmenden Bestimmungen der 
Ministerial-Verordnung vom 6. Februar 1853 (Nr. 28 des Reichs-Gesetz-Blattes) 
treten ausser Wirksamkeit. 
Freiherr von Bruck, m. p. 
(Reiehsgesetzblatt für das Kaiserthum Oesterreich, Jahrg. 1856, XXIII. Stück, Nr. 85.) 
