Auf das JJontanvvesen bezügliche Erlässe und Verordnungen. 647 
stehenden Berggerichts-Substitutionen, dann der Berggerichts-Substitution in 
Radoboje geändert wird. 
Nachdem in Folge der neuen Gerichtsorganisation den Districtual-Berg- 
gerichten in Schmöllnitz, Nagybänya und Oravitza, dann der Berggerichts-Sub- 
stitution in Radoboje die Gerichtsbarkeit gänzlich entfallen ist, so werden in 
Betreff desjenigen Theiles ihrer Geschäfte, welche sich auf die Verwaltung 
des Bergregals beziehen, in Gemässheit der Allerhöchsten Entschliessung vom 
21. Juni 1854, nachstehende provisorischen Verfügungen getroffen. 
§. 1. Die Benennung der Districtual-Berggerichte in Schmöllnitz, Nagy- 
bänya und Oravitza wird in jene der Berghauptmannschaften, und die 
Benennung der ihnen unterstehenden Berggerichts-Substitutionen, dann der 
Berggerichts-Substitution für Kroatien und Radoboje wird in jene der Berg- 
Commissariate umgeändert. 
■§■. 2. Den genannten Berghauptmannschaften und Berg-Commissariaten liegt 
innerhalb der den früheren Districtual-Berggerichten und Berggerichts-Substitu- 
tionen zugewiesenen Amtsbezirke die Handhabung der bestehenden Berggesetze 
ob, soweit sich dieselben auf die Verleihung, Ausübung und Uebervvachung 
von Bergbau-Befugnissen, sowie auch die Bergpolizei überhaupt, dann auf die 
Bemessung und Einhebung von Bergwerks-Abgaben beziehen, und nicht aus- 
drücklich anderen Behörden zur Vollziehung zugewiesen sind. 
In Betreff der Abgränzung ihres Wirkungskreises gegen die neuen Berg- 
gerichte haben den Berghauptmannschaften insbesondere die -§§. 63 und 64 
des Allerhöchsten Patentes vom 16. Februar 1853, Nr. 30 des Reichs-Gesetz- 
Blattes, zur Richtschnur zu dienen. 
§. 3. Die Verwaltung der Aerarial- und derjenigen Bruderladen, bei 
welchen das k. k. Aerar betheiligt ist, haben, in Gemässheit des, den Montan- 
Oberämtern vorgezeichneten Wirkungskreises vom Jahre 1817, die Letzteren zu 
führen. 
In Betreff der Privat-Bergbruderladen hat sich die berghauptmannschaft- 
liche Einflussnahme auf Prüfung und Genehmigung der Statuten , so wie auf 
die Ueberwachung deren Gebarung nach Massgabe der bestehenden Vor- 
schriften zu beschränken. 
•§. 4. Die für die Districtual-Berggerichte vorgeschriebene Collegial- 
Verfassung hat auf die Berghauptmannschaften keine Anwendung. Letztere 
treten aus der Vereinigung, in welcher die früheren Districtual-Berggerichte 
mit den Administrations-Oberbehörden für Staatsbergwerke standen. 
Der Vorstand der Berghauptmannschaft leitet und besorgt mit dem ihm 
zugewiesenen Personale alle in den berghauptmannschaftlichen Wirkungskreis 
fallenden Geschäfte selbstständig und unter eigener Verantwortung. 
•§. 5. Die Berg-Commissariate treten als exponirte Organe der Berg- 
hauptmannschaften zu denselben in jenes Verhältniss, in welchem die bisherigen 
Berggerichts-Substitutionen zu den Districtual-Berggerichten in administrativen 
Geschäfts-Angelegenheiten standen. 
Baumgartner m. p. 
(Reichsgesetzblatt für das Kaiserthum Oesterreich, Jahrg. 18i>4, LXI. Stück, Nr. 172.) 
