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Auf das Montanwescn bezügliche Erlässe und Verordnungen. 
lieber bisher unter dem Namen von Bergcameral- oder Berglehenstaxen 
bestandenen Gebühren auf. 
§. 4. Wo derlei Gebühren von Grubenmaassen an Bruderladen oder allge- 
meine Bevierscassen zur Bestreitung gemeinschaftlicher Beviersauslagen einge- 
zablt werden, oder in Zukunft zu diesem Ende eingeführt werden sollen, hängt 
die Beibehaltung oder neue Einführung derselben von den Bestimmungen über 
die Bruderladen (§. 210 des allgemeinen Berggesetzes) und der Revierstatute 
(§§. 274, 27S des allgemeinen Berggesetzes) ab. 
§. 5. Die Abgabe der Bergwerksfrohne ($. 219 des allgemeinen Berg- 
gesetzes) bat mit dem Eintritte der Wirksamkeit des allgemeinen Berggesetzes 
nach folgenden Bestimmungen zu geschehen: 
a) Von allen jenen vorbehaltenen Mineralien, welche in der Form, wie sie aus 
den Bergbauen oder Tagmaassen genommen wurden, oder mit unwesentlicher 
Veränderung derselben in Verkehr gesetzt werden, wie z. B. Crudo-Gold, 
Bleiglänze zur Töpferglasur, Anthracite, Schwarz- und Braunkohlen, 
Graphit, Erdharze u. dgl . , ist die Frohne mit fünf vom Hundert der zu 
Tage geförderten Mineralien, nach dem Verkaufswerthe derselben an dem 
Bergwerke, heim Gold und Silber nach ihrem gesetzlichen Einlösungs- 
werthe, im Gelde zu entrichten. 
b) Von dieser Abgabe sind jene Mengen der geförderten mineralischen Brenn- 
stoffe (§. 3 des allgemeinen Berggesetzes) befreit, welche zur Maschinen- 
feuerung bei dem Grubenbaue jenes Bergwerks-Complexes verwendet 
werden, innerhalb welchem sie gewonnen wurden. 
c) Von jenen vorbehaltenen Mineralien, welche nur nach wesentlicher Ver- 
änderung ihrer Form oder Darstellung gewisser nutzbarer Bestandtheile 
derselben durch Amalgamation, Destillation, Sublimation, Extraction, Schmel- 
zung, Auslaugung, Cementation oder dgl. zum Verkehrsgegenstande werden, 
z. B. als Metall, Schwefel, Alaun, Vitriol u. dgl., ist die Bergwerksfrohne 
mit drei vom Hundert der erzeugten Rohproducte, nach dem Verkaufswerthe 
derselben am Hüttenwerke, beim Gold und Silber nach ihrem gesetzlichen 
Einlösungswerthe, im Gelde abzuführen. 
d) Von jenen vorbehaltenen Mineralien, welche Behufs ihrer vorerwähnten 
Umstaltung in das Ausland ausgeführt werden wollen, ist die Bergwerks- 
frohne nach den unter a) vorgezeichneten Bestimmungen zu entrichten. 
<§•. 6. Dort, wo die Entrichtung der Bergwerksfrohne an einzelne Privat- 
personen, sie mag unter was immer für einem Namen bestehen, bis nun nicht 
gesetzlich aufgehoben worden ist, haben die Berechtigten noch so lange imFort- 
bezuge derselben nach dem neuen Ausmaasse zu verbleiben, bis die Schadlos- 
haltung ausgemittelt ist. 
§. 7. Die Berechnung und Einhebung der gesetzlichen Bergwerksfrohne 
von Gold und Silber erfolgt bei der Einlösung dieser edlen Metalle für den Staat 
von den hierzu bestimmten öffentlichen Aemfern. 
■§. 8. Der Werth der geförderten vorbehaltenen Mineralien, oder der hieraus 
dargestellten Bergwerks-Producte, ergibt sieh aus dem Verkaufspreise derselben 
am Berg- oder Hüttenwerke. 
Werden diese Mineralien oder Producte nicht am Werke, sondern an ent- 
fernteren Plätzen verkauft, so hat der erhobene Marktpreis nach Abschlag der 
Transportskosten zum Absatzorte als Grundlage der Bewerthung zu dienen. 
Findet jedoch ein Verkauf des geförderten Minerals oder Rohproductes gar 
nicht Statt, sondern wird dasselbe von dem Producenten selbst verwendet, ver- 
braucht oder weiter verarbeitet, so ist der Werth durch anderwärtige Ankaufs- 
