Auf das Montanwesen bezügliche Erlässe und Verordnungen. 
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preise desselben Productes am Verbrauchsorte, oder durch die Verkaufspreise bei 
anderen benachbarten Werken zu ermitteln; wenn aber auf keine dieser Arten 
der Werth zu erheben sein sollte, der eigene wahre Gestehungspreis des Berg- 
werks-Besitzers mit Zuschlag yon 5 Percent zum Anhalte zu nehmen. 
§• 9. Die Bemessung der Bergwerksfrohne erfolgt auf Grundlage von 
Fr ohna us weis en, über derenForm und Inhalt die erforderlichen Bestimmungen 
erfliessen werden. 
Diese Frohnausweise hat jeder Bergwerks-Besitzer oder dessen Bevollmäch- 
tigter (§. 188 des allgemeinen Berggesetzes) längstens binnen 14 Tagen nach 
Ablauf jeden Vierteljahres bei derjenigen Bergbehörde zu überreichen, in deren 
Bezirk das frohnpflichtige Berg- oder Hüttenwerk liegt. 
§. 10. Unterbleibt innerhalb dieser Frist die Ueberreicbung des Frohn- 
ausweises, so hat die Bergbehörde dieselbe im Sinne der §§. 224 und 250 mit 
Strafandrohung und Strafbemessung zu betreiben. Bleibt beides ohne Wirkung, 
oder wiederholen sich die Fälle der Vernachlässigung dieser Vorschrift, so steht 
der Bergbehörde zu, die nöthigen Erhebungen zur Verfassung eines ämtlichen 
Frohnausweises auf Kosten des säumigen Bergwerks-Besitzers an Ort und Stelle 
zu veranlassen. 
Zu diesem Ende hat die Bergbehörde das Recht, durch ihren Abgeordneten 
in die Erzeugungs-, Verwendungs- und Verkaufsbücher , sonstige Register oder 
Werksrechnungen Einsicht nehmen, die Betriebsverhältnisse erheben, die Werks- 
beamten, Aufseher oder Arbeiter vernehmen zu lassen, und nach diesen Daten 
die Frohne zu bemessen. 
§.11. Die Prüfung der Frohnausweise, sowohl rücksichtlich der Form, als 
der Vollständigkeit des Inhaltes, obliegt der Bergbehörde, welche dabei mit aller 
Beschleunigung vorzugehen, und im Falle von Bedenken und Zweifeln sich die 
erforderlichen Aufklärungen und Nachweisungen vorlegen zu lassen hat. 
Wird diesen Aufträgen der Bergbehörde nicht, oder nicht genügend ent- 
sprochen, so kann dieselbe nach Weisung des §.10 weiter das Amt handeln. 
§. 12. Auf Grund der geprüften und richtig gestellten Frohnausweise be- 
stimmt die Bergbehörde die Frohnbeträge, welche jeder Frohnpflichtige für das 
abgelaufene Vierteljahr zu entrichten hat, und setzt denselben hiervon mittelst 
eines Abfuhrsauftrages in die Kenntniss. 
§. 13. Beschwerden gegen Frohnbemessungen der Bergbehörden sind nach 
Vorschrift der §§. 230, 231 des allgemeinen Berggesetzes anzubringen, sie haben 
jedoch keine aufschiebende Wirkung, sondern geben im Falle eines günstigeren 
höheren Erkenntnisses nur das Recht, den Rückersatz der ungebührlich bezahlten 
Frohne ansprechen zu können. 
§. 14. Absichtliche Verkürzungen des Frohngefälles sind mit dem dreifachen 
Betrage der versuchten oder erfolgten Verkürzung, und wenn letztere nicht 
ziffernmässig erhoben werden kann, mit einer Geldstrafe von zehn bis hundert 
Gulden zu ahnden. 
§. 15. Auf die Einbringung der Maassen- und Frohngebühren haben die über 
die Einbringung der directen Steuern bestehenden Vorschriften Anwendung zu 
finden. 
§. 16. Abgaben, welchen Bergwerke nach den Gesetzen über Einkommen- 
steuer, dann über Gebühren von Rechtsgeschäften, Urkunden, Schriften u. s. w. 
unterliegen, bleiben durch gegenwärtige Verordnung unberührt. 
Baumgartner m. p. 
(Reiehsgesetzblatt für das Kaiserthum Oesterreich, Jahrg. 1854, LXXXVII. Stück, Nr. 267.) 
