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Auf das Montanwesen bezügliche Erlässe und Verordnungen. 
Einbekennung, Bemessung und Einhebung der Bergfrohne, haben nunmehr auch 
auf die Gold- und Silber gewinnenden Berg- und Waschwerksbesitzer volle 
Anwendung. 
f 2- 
Dagegen treten alle mit dem kaiserl. Patente vom 24. October 1856, und mit 
dem •§•. 1 dieser Vollzugsvorschrift nicht im Einklänge stehenden Bestimmungen 
des Bergwerksabgabengesetzes vom 4. October 1854, betreffend die Berechnung 
und Einhebung der Bergfrohne vom Berg- und Hüttengold und Silber bei der k.k. 
Aerarial-Einlösung dieser edlen Metalle durch die k. k. Münz- und Einlösungs- 
Aemter ausser Kraft. 
Dessgleichen sind im Artikel 8 des im lombardisch-venetianisehen Königreiche 
gegenwärtig noch gültigen Regolamento per le miniere vom 9. August 1808, 
dann die im Capitel 9 der im Königreiche Dalmatien gegenwärtig noch gültigen 
Ergänzungen vom J. 1760 zu den Capitoli cd ordini minerali vom J. 1488, 
sowie die im Art. 29 der Erläuterungen des Cameral-Magistrates in Venedig vom 
21. Jänner 1799 zu den erwähnten Capitoli minerali enthaltenen und mit dem 
kaiserl. Patente vom 24. October 1856 nicht übereinstimmenden Anordnungen, 
in Betreff der Verpflichtung zur Ablieferung des aus den Gold- und Silberberg- 
werken gewonnenen Goldes und Silbers an die k. k. Münzämter, als aufgehoben 
anzusehen. 
f 3- 
Die bis nun zur Einlösung des Berg- und Hüttengoldes und Silbers, so wie 
zur Bruch- und Pagament-Einlösung für das k. k. Aerar verpflichteten k. k. Aemter, 
werden auch künftig zur freiwilligen Einlösung des Berg- und Hüttengoldes 
und Silbers, so wie zur freiwilligen Bruch- und Pagamenteinlösung ermächtiget. 
Diese k. k. Aemter sind folgende: 
Das Hauptmünzamt in Wien ; 
die Münzämter in Karlsburg (in Siebenbürgen auch für die Crudogoldein- 
lösung), in Kremnitz (in Ungarn), in Mailand, Prag und in Venedig; 
ferner die Gold- und Silbereinlösungsämter in Brünn, Gratz, Hall (in Tirol), 
Klagenfurt, Laibach, Lemberg, Linz, Nagybänya (in Ungarn), Pesth, Salzburg 
und in Triest; 
so wie die in Siebenbürgen gelegenen, für die Crudogoldeinlösung bestellten 
Goldeinlösungsämter in Abrudbänya, Csertest, Thorda und Zalalhna. 
Dessgleichen werden die bis nun bestandenen Gold- und Silber-Einlösungs- 
preise, so wie die bisher bestandenen Abzüge, bis auf Weiteres beibehalten. 
Freiherr von Brock, m. p. 
(Reichs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterreich, Jahi'g. 1857, XII. Stück, Nr. 53.) 
Verordnung der Ministerien der Justiz und der Finanzen vom 13. März 1857, 
wirksam für den ganzen Umfang des Reiches mit Ausnahme des lombardisch- 
venetianisehen Königreiches , Dalmatiensund der Militärgränze, betreffend die 
Behandlung der Heimsagungserklärungen einzelner Theilhaber eines gemein- 
schaftlichen Bergwerkseigenthumes, bezüglich ihrer im Bergbuche eingetragenen 
Antheile. 
Die Verhandlung und Entscheidung über Heimsagungserklärungen einzelner 
Theilhaber eines gemeinschaftlichen Bergwerkseigenthumes, bezüglich ihrer im 
Bergbuche eingetragenen Antheile (§•§. 135 und 136 des allgemeinen Berg- 
gesetzes) steht den zur Ausübung der ßerggerichtsbarkeit bestellten Gerichts- 
höfen erster Instanz zu. 
