Auf das Montanwesen bezügliche Erlässe und Verordnungen. 
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In soferne zwischen den bergbüeherliehen Theilhabern des Bergwerkes von 
der Bergbehörde genehmigte Verträge bestehen, welche die Heimsagung einzelner 
Antheile und die in Folge derselben in Ansehung der heimgesagten Antheile ein- 
tretenden Besitzverhältnisse regeln, haben bei der Entscheidung über die Heim- 
sagungserklärung diese Verträge zur Richtschnur zu dienen. 
In Ermanglung solcher Verträge haben die übrigen Theilhaber, soferne sie 
es nicht vorziehen, das Werk im Ganzen aufzulassen, den heimgesagten Antheil 
sammt der rückständigen Zubusse und die auf ihm allenfalls haftenden Hypothekar- 
schulden, letztere jedoch nur nach Zulänglichkeit des Antheiles, worauf siehaften, 
zu übernehmen. Daher ist denselben von dem Gerichte eine angemessene Frist 
zu bestimmen, innerhalb welcher sie die Erklärung, ob sie den heimgesagten 
Antheil sammt der ausständigen Zubusse und den auf ihm allenfalls haftenden 
Hypothekarschulden übernehmen, abzugehen, oder bei der Bergbehörde die 
Auflassung des Bergwerkseigenthumes im Ganzen einzuleiten und sich hierüber 
bei dem Gerichte auszuweisen haben , widrigens die Zuschreibung des heim- 
gesagten Antheiles 'an dieselben im Bergbuche von Amtswegen verfügt werden 
würde. 
Von der berggerichtlichen Entscheidung ist die Bergbehörde zum Zwecke 
der Berichtigung ihres Vormerkbuches in Kenntniss zu setzen. 
Werden sämmtliche Antheile eines, mehreren Theilhabern in dem Bergbuche 
zugeschriebenen Bergwerkseigenthumes aufgelassen, so hat die Bergbehörde, 
bei welcher die Auflassungserklärung anzubringen ist, über diese Erklärung der 
Theilhaber nach den, über die Auflassung von Gruben- oder Tagmassen beste- 
henden gesetzlichen Vorschriften (■§■•§•. 263 — 267 des allgemeinen Berggesetzes) 
im Einvernehmen mit der Berggerichtsbehörde das Amt zu handeln. 
Freiherr von Rrauss, m. p. 
(Reichs-Gesetz-BIatt für das Kaiserthum Oesterreich 1857, XI!. Stück, Nr. 55.) 
Kaiserliche Verordnung vom 19. März 1857, zur Erläuterung der §§. 284 
und 285 des allgemeinen Berggesetzes für Ungarn, die serbische Wojwodschaft 
mit dem Temoser Banate, für Croatien , Slavonien und für Siebenbürgen. 
Nach Vernehmung Meiner Minister und nach Anhörung Meines Reichsrathes 
habe Ich zur Erläuterung der ■§■§. 284 und 285 des allgemeinen Berggesetzes für 
Ungarn, die serbische Wojwodschaft, mit dem Temeser Banate, für Croatien 
und Slavonien und für Siebenbürgen nachstehende Bestimmungen beschlossen. 
. f i. 
Die in dem §. 284 des allgemeinen Berggesetzes vom 23. Mai 1854 (Reichs- 
Gesetz-BIatt LIII. Stück Nr. 146), durch fünf Jahre zugestandene Begünstigung, 
Andere von der Benützung der Steinkohlen auf dem eigenen Grunde auszuschliessen, 
findet in so weit Statt, als die Berechtigung zum Steinkohlenbaue ein Zugehör 
des Grundbesitzes war, daher sie auch nur den Eigenthiimern desjenigen Grund- 
besitzes zusteht, von welchem die gedachte Berechtigung ein Zugehör war, das ist, 
den ehemaligen Grundherren. 
%■ 2 - 
Die dep ehemaligen Grundherren in den §§.284 und 285 gewährte Begün- 
stigung erstreckt sich nur auf die ihnen in Folge der Auflösung des Unterthans- 
verbandes und der Grundentlastung als Allodialbesitz gebliebenen Gründe. 
§• 3 . 
Auf den Gründen, welche in Folge der Auflösung des Unterthanverbandes und 
der Grundentlastung in das Eigenthum der ehemaligen Unterthanen übergegangen 
