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Auf das Montanwesen bezügliche Erlässe und Verordnungen. 
sind, sind alle Arten von Schwarz- und Braunkohle der ausschliesslichen Verfügung 
des Landesfürsten, gemäss §. 3 des allgemeinen Berggesetzes, vorbehaltene Minera- 
lien, deren Aufsuchung und Gewinnung unter den in diesem Gesetze vorgeschrie- 
benen Bedingungen, mit dem Eintritte der Wirksamkeit dieses Gesetzes, allgemein 
freigegeben ist. 
§• 
So lange das Eigenthum eines Grundes zwischen den ehemaligen Grund- 
herren und (Jnterthanen zweifelhaft oder streitig ist, muss der ehemalige Grundherr 
in der ihm durch den §.284 des allgemeinen Berggesetzes zugestandenen Begün- 
stigung geschützt werden. Diese Begünstigung findet auch bezüglich jener Gründe 
ihre Anwendung, rücksichtlich welcher die Bestimmungen des kaiserlichen Patentes 
vom 2. März 1833 (Reichs-Gesetzblatt XIV. Stück, Nr. 38, 40 und 41) über 
Ausscheidung gemeinschaftlicher Nutzungen noch nicht ausgeführt wurden. 
§. 5 . 
Wird ein solcher Grund (§. 4) später einem ehemaligen Unterthane als 
Eigenthum rechtskräftig zugesprochen, so erlischt das Vorrecht des früheren 
Grundherrn zum ausschliesslichen Bau auf die darin vorkommenden Steinkohlen, 
welche sonach unter das Bergregal fallen. 
Doch ist in einem solchen Falle dem ehemaligen Grundherrn eine angemessene 
Frist zur berggesetzlichen Sicherung der hierauf unternommenen Steinkohlenberg- 
baue einzuräumen. 
§. 6. 
Zu demselben Zwecke sind auch den Besitzern ehemaliger Urbarialgründe, 
welche seit der Aufhebung des Urbarialverbandes auf eigenen Grundstücken, ohne 
bergbehördliche Bewilligung, Steinkohlenbergbaue unternommen haben, ent- 
sprechende Fristen zu ertheilen. 
§. 7. 
Mein Finanzminister ist mit der Durchführung dieser Verordnung im Ein- 
vernehmen mit Meinem Justizminister beauftragt. 
Wien, am 19. März 1837. 
Franz Joseph, m. p. 
Graf Buol-Schauenstein, m. p. 
Freiherr von Krauss, m. p. 
Freiherr von Brnck, in. p. 
Auf Allerhöchste Anordnung: 
Ransonnet, m. p. 
(Reichs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterreich 1857, XIII. Stück, Nr. 59 ) 
Verordnung des Finanzministeriums vom 24. März 1837, womit der Beginn 
der Wirksamkeit der neu errichteten k. k. Berg-, Salinen-, Forst- und Güter- 
Direction in Szigeth kundgemacht wird. 
Die neu errichtete k. k. Berg-, Salinen-, Forst- und Güter-Direction für 
die Marmaros in Szigeth wird am 1. Mai 1857 ihre Wirksamkeit eröffnen. 
Freiherr von Brnck , m. p. 
(Reichs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterreich 1857, XIII. Stück, Nr. 62.) 
