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Auf das Montanwesen bezügliche Erlässe und Vcrordnungeu 
XVII. 
Auf das Montanwesen bezügliche Erlässe und Verordnungen. 
Vom 1. April bis 30. Juni 1857. 
Erla ss des Finanz-Ministeriums vom 6. April 1 837, giltig für das Grossfürsten- 
thum Siebenbürgen, womit die Berg-Commissariate in Nagyäg und Rodna aufge- 
hoben werden, und ein exponirter Berg-Commissär in Udvarhely aufgestellt wird. 
Um den geänderten Bedürfnissen des Bergbaues in Siebenbürgen entgegen 
zu kommen, werden bis zur definitiven Organisirung der Bergbehörden nach- 
stehende Verfügungen getroffen. 
1. Die mit Erlass des Finanz-Ministeriums vom 4. April 1836 (B. G. B. 
XIV. St. Nr. 48, Verordn. Bl. Nr. 13, S. 90) aufrecht erhaltenen gemischten 
Berg-Commissariate in Nagyäg undRodna werden aufgehoben und dafür ein eigener 
exponirter Berg-Commissär in Udvarhely aufgestellt, welchem die Kreise Bistritz, 
Udvarhely und Kronstadt als Amtsgebiet zugewiesen werden. 
2. Der exponirte Berg-Commissär in Udvarhely untersteht der Berghaupt- 
mannschaft in Zalatlma, zu welcher sich sein Dienstverhältniss nach Massgabe 
des Finanz-Ministerial-Erlasses vom 19. April 1833, Z. 10307 (Verordn. Blatt 
Nr. 22, S. 183) regelt. 
3. Der Amtsbezirk des aufgehobenen Berg-Commissariates in Nagyäg fällt 
dem unmittelbaren Amtsgebiete der Berghauptmannschaft in Zalathna zu, so dass 
sich letzteres über die Kreise: Broos, Hermannstadt, Maros-Väsärhely, Klausen- 
burg und über jenen T heil des Karlsburger Kreises erstreckt, welcher nicht zum 
Bezirke des exponirten Berg-Commissärs in Verespatak gehört. 
4. Die Wirksamkeit des exponirten Berg-Commissärs in Udvarhely beginnt 
am 16. Mai 1837, an welchem Tage die im §. 1 aufgehobenen Berg-Commis- 
sariate in Nagyäg und Rodna ihre Wirksamkeit einstellen werden. 
Freiherr von Bruck, m. p. 
(Reichs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterreich, Jahrg. 1837, XVII. Stück, Nr. 72.) 
Verordnung der Ministerien der Justiz und der Finanzen vom 2. Mai 1857, 
wirksam für alle Kronländer mit Ausnahme der Militärgränze , wodurch die Vor- 
schrift des ■§•. 150 des kais. Patentes vom 3. Mai 1853 (R. G. B. Nr. 81) über 
die Beiziehung bergbaukundiger Beisitzer zu den Berathungen der berggericht- 
lichen Senate erläutert wird. 
Um hinsichtlich der Frage, in welchen Fällen die Beiziehung der bergbau- 
kundigen Beisitzer zu den Berathungen der berggerichtlichen Senate und in wel- 
cher Anzahl nach der Bestimmung des •§. 150 des kaiserlichen Patentes vom 
3. Mai 1853 (R. G. B. Nr. 81) Statt zu finden hat, jedem Zweifel zu begegnen 
und einen gleichmässigen Vorgang bei den betreffenden Gerichtshöfen erster 
Instanz zu veranlassen, finden die Ministerien der Justiz und der Finanzen Nach- 
stehendes zu verordnen. 
§. 1. Die Einladung der bergbankundigen Beisitzer zu den Berathungen der 
berggerichtlichen Senate hat in der Regel nur bei Entscheidungen geschlossener 
Processe über Gegenstände, welche der berggerichtlichen Gerichtsbarkeit unter- 
liegen, sie mögen im ordentlichen oder im Concurs-Verfahren Vorkommen, Statt 
zu finden. 
Zu den Berathungen über andere berggerichtliche Gegenstände , insbeson- 
dere zu den Erledigungen von ersten Klagen, Executions- und Sicherstellungs- 
Gesuchen, endlich von Gesuchen um Eintragungen oder Löschungen in den Berg- 
