Aut' das Montanwesen bezügliche Erlässe und Verordnungen. 
391 
biichern ist deren Beiziehung nur dann notliwendig, wenn der vorliegende Ge- 
genstand nach dem Ermessen des Gerichtsvorstandes von der Art ist , dass zu 
dessen gründlichen Beurtheilung bergbautechnische Kenntnisse unentbehrlich 
sind und keine Gefahr am Verzüge vorhanden ist. 
§. 2. Nach der Bestimmung des §. ISO des kais. Patentes vom 3. Mai 18S3, 
genügt in der Kegel die Beiziehung eines bergbaukundigen Beisitzers, und nur 
in zweifelhaften oder besonders wichtigen Fällen sind nach dem Ermessen des 
Vorsitzenden zwei derselben einzuladen. 
§. 3. Die Gerichts-Sitzungen, welchen die bergbaukundigen Beisitzer beizu- 
ziehen sind, haben nach dem Ermessen desVorsitzenden in angemessenen Zeiträumen 
Statt zu finden, und ist denselben zugleich mit der Einladung nach Thunlichkeit ein 
Verzeichniss der zum Vortrage bestimmten Gegenstände zuzumitteln, damit für 
den Fall, als der eingeladene Beisitzer, aus was immer für einem Grunde an der 
BerathungTheil zu nehmen gehindert wäre, über dessen Anzeige an den Vorsteher 
des Gerichtes die Einberufung eines Ersatzmannes noch rechtzeitig erfolgen könne. 
•§. 4. Endlich wird den Beisitzern, wenn dieselben nicht am Amtssitze des 
berggerichtlichen Senates wohnhaft sind, und nicht ohnehin in die Kategorie der 
landesfürstlichen Beamten gehören, als welche sie auf die normalmässige Vergü- 
tung der Reisegebühren Anspruch haben , nebst einem Taggelde nach der 
X. Diätenclasse von täglich Drei Gulden 12 kr. C. M. , sowohl für die zur Hin- 
und Rückreise als auch zum Aufenthalte am Gerichtssitze erforderliche Zeit, 
eine Reise-Entschädigung von Einem Gulden C. M. für jede Meile des Hin- und 
Rückweges bewilliget, soferne jedoch die Reisestrecke ganz oder theilweise auf 
einem Dampfschiffe oder auf einer Eisenbahn zurückgelegt werden kann, so ist 
für dieselbe die tarifmässig festgesetzte Fahrgebühr im ersten Falle nach dem 
I. Platze, im zweiten aber nach der II. Wagenclasse aufzurechnen. 
Freiherr von Kranss, m. p. Freiherr von Bruck, m. p. 
(Reiehs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterreich, Jährg. 1857, XX. Stück, Nr. 89.) 
Verordnung des Ministeriums vom 3. Juni 1837, gütig für Croatien und die 
croatisch-slavonische Militärgränze, womit das gemischte Berg-Commissariat in 
Radoboy aufgehoben und ein eigener exponirter Berg-Commissär in Agram, mit 
der Unterordnung unter die Berghauptmannschaft in Laibach, provisorisch aufge- 
stellt wird. 
Um dem Bedürfnisse der lebhaften, im Aufschwünge begriffenen Bergbau- 
Unternehmungen in den Königreichen Croatien und Slavonien, und in der croa- 
tisch-slavonischen Militärgränze entgegen zu kommen, findet das Finanz-Mini- 
sterium im Einverständnisse mit dem Armee-Ober-Commando, nachstehende pro- 
visorische Verfügungen zu treffen. 
1. Das mit den Finanz-Ministerial-Erlässen vom 17. October 1833 (Reichs- 
Gesetz-Blatt XXXIX. Stück Nr. 182) und vom 27. Jänner 1856 (Reichs-Gesetz- 
Blatt IV. Stück Nr. 19) aufrecht erhaltene und der Berghauptmannschaft in Leoben 
untergestellte gemischte Berg-Commissariat in Radoboy wird aufgehoben, und 
dafür ein eigener exponirter Berg-Commissär in Agram provisorisch aufgestellt, 
dessen Amtsgebiet sich über die Königreiche Croatien und Slavonien, sowie über 
die gleichnamige Militärgränze zu erstrecken hat. 
2. Der exponirte Berg-Commissär in Agram untersteht der mit dem Mini- 
sterial-Erlasse vom 5. Juli 1856 (Reichs-Gesetz-Blatt XXVIII. Stück Nr. 118) 
errichteten provisorischen Berghauptmannschaft in Laibach, welchem daher die 
Königreiche Croatien und Slavonien, dann mit Bezug auf die mit der Ministerial- 
Verordnung vom 27. Jänner 1856 (Reichs-Gesetz-Blatt IV. Stück Nr. 19) kund- 
50 * 
