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Auf das Montanwesen bezügliche Erlässe und Verordnungen. 
erklärungen der einzelnen Theilhaber eines gemeinschaftlichen Bergwerkseigen- 
thumes bei der Bergbehörde anzubringen sind, welche dieselbe mit ihren 
Bemerkungen den zur Ausübung der Berggerichtsbarkeit bestellten Gerichtshöfe 
erster Instanz zur weiteren Amtshandlung mitzutheilen und seiner Zeit auf Grund 
der berggerichtlichen Entscheidung die Verleihungs- und Concessionsbiicher zu 
berichtigen haben wird. 
Freiherr von Bruck, m. p. Graf Nädasdy, m. p. 
^(Reichs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterreich 1857, XXIX. Stück, Nr. 139.) 
Verordnung des Finanzministeriums vom 20. Juli 1857, wirksam für das lom- 
bardisch-venetianisehe Königreich und Dalmatien, wodurch die, mit dem allge- 
meinen Berggesetze vom 23. Mai 1864 im Zusammenhänge stehenden Vor- 
schriften über Bergwerksabgaben auch im lombardisch-venetianischen Königreiche 
und in Dalmatien als verbindlich erklärt werden. 
Vom 1. November 1857 angefangen, als dem Tage des Beginnes der Wirk- 
samkeit des allgemeinen Berggesetzes vom 23. Mai 1854 (Nr. 146 des Reichs- 
Gesetz-Blattes) im lombardisch-venetianischen Königreiche und in Dalmatien, 
haben daselbst auch folgende mit diesem Gesetze im Zusammenhänge stehende 
Vorschriften über Bergwerksabgaben in Kraft zu treten : 
1. Das von Allerhöchst Seiner Majestät genehmigte Bergwerks-Abgaben- 
gesetz vom 4. October 1854 (Nr. 267 des Reichs-Gesetz-Blattes), mit dem Bei- 
fügen, dass die in diesem Gesetze enthaltenen und mit dem für alle Kronländer 
als verbindlich erlassenen kaiserlichen Patente vom 24. October 1856 (Nr. 52 
des Reichs-Gesetz-Blattes vom Jahre 1857), über die Aufhebung der Verpflich- 
tung zur Ablieferung und Aerarial-Einlösung des bei dem Berg- und Wasch- 
werksbetriebe gewonnenen Goldes und Silbers, dann mit dem •§■. 1 der Vollzugs- 
vorschrift hiezu vom 5. März 1857 (Nr. 53 des Reichs-Gesetz-Blattes) nicht im 
Einklänge stehenden Bestimmungen über Berechnung und Einhebung der Frohne 
vom Berg- und Hüttengold und Silber bei der Aerarial-Einlösung dieser edlen 
Metalle durch die Münz- und Einlösungs-Aemter als ungültig anzusehen sind. 
2. Die Verordnung des Finanzministeriums vom 26. August 1855 (Nr. 149 
des Reichs-Gesetz-Blattes), wodurch das Bergwerks- Abgabengesetz (1) in 
Folge Allerhöchster Entsehliessung vom 19. August 1855 zum Theile abgeändert 
worden ist. 
Freiherr von Bruck, m. p. 
(Reichs-Gesetz-BIatt für das Kaiserthum Oesterreich, Jahrg. 1857, XXIX. Stück, Nr. 140.) 
Verordnung des Finanzministeriums vom 15. August 1857, über die pro- 
visorische Unterstellung der gegenwärtig der Oberleitung der k.k.Berg-, Salinen- 
und Forstdirection zu Klausenburg unterstehenden Verwaltungs-Objecte unter 
die Oberleitung des k. k. Bergwesens-Inspectorats-Oberamtes zu Nagybänya und 
über die provisorische Abänderung der Benennung der k. k. Bergwesens-Inspec- 
torats-Oberämter zu Nagybänya und Schmöllnitz in jene von k. k. Forst- und 
Güter-Directionen. 
In Gemässheit der von Allerhöchst Seiner k. k. apostolischen Majestät mit 
Allerhöchster Entsehliessung vom 10. Mai 1857 dem Finanzminister ertheilfen 
Ermächtigung zur provisorischen Regulirung des Status der Montan-Oberamts- 
Bezirke Ungarns, einschliesslich der ehevor von dem Nagybänyaer k. k. Inspec- 
torats-Oheramte administrirten Montan-Entitäten des Szamosthales in Sieben- 
