Bestimmungen zum Zolltarif. 
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gekommen, dass die Frist von 24 Stunden, binnen welcher britische Schiffe nach Art. XXXVII. 
des Vertrages von Tientsin dem Consul hievon Meldung machen müssen, von dem Momente an 
gerechnet werden soll, in welchem ein Schiff die Grenze des Hafens überschreitet: eben so die 
durch Art. XXX. des nämlichen Vertrages einem Schiffe gestattete Frist von 48 Stunden, während 
welcher dasselbe ohne Bezahlung .eines Tonnengeldes im Hafen verbleiben kann. Die Grenzen 
(limits) der einzelnen Häfen sollen mit aller, mit dem Schutz der Staatseinnahmen verträglichen 
Rücksicht auf die Bequemlichkeit des Handels von den Zollbehörden bestimmt werden, dessgleichen 
die Grenzen der Ankerplätze, innerhalb welcher das Ein- und Ausladen der Waaren gestattet 
ist, und beides soll den verschiedenen Consuln zur Veröffentlichung mitgetheilt werden. 
7. Trans itzöl le. Laut Übereinkommen ist Art. XXVIII. des Vertrages vonTientsin derart 
zu interpretiren, dass der für ein- oder ausgeführte Waaren gesetzlich zu erhebende Transitzoll 
die Hälfte des im Tarif festgesetzten Zolles zu betragen habe, ausgenommen bei zollfreien 
Waaren, welche nach Art. II. dieser Verordnung einer Transitabgabe von 2^2 Perc. ad valorem 
unterliegen. Bei der Entrichtung des Transitzolles sind folgende Vorschriften zu beobachten: 
a) Bei der Einfuhr. Sobald im Hafen, von welchem die eingeführten Waaren nach dem 
Innern befördert werden sollen, über die Art und Anzahl derselben, über das Schiff, von welchem 
sie gelandet werden, und den Ort, wohin sie bestimmt sind, genau Bericht erstattet worden ist, wird 
der Zollinspector nach Besichtigung der Waaren und Empfang der gesetzlichen Transitgebühren 
einen sogenannten Transitzoll-Schein ausstellen. Dieser muss bei jedem Zollamt im Innern vorge- 
zeigt und visirt werden. Für alle mit einem solchen Schein versehenen Einfuhren ist kein weiterer 
Zoll zu entrichten, so entfernt der Ort im Innern, für welchen dieselbe bestimmt sind, auch sein mag. 
b) Bei der Ausfuhr. Die im Innern des Reiches von britischen Unterthanen gekauften 
Producte sollen am ersten Zollamte, welches sie auf ihrem Wege nach dem Verschiffungsorte 
passiren, untersucht und aufgeschrieben werden. Der mit der Sendung Beauftragte hat eine 
Specification der Waaren mit Angabe ihres Verschiffungsortes bei der Zollbehörde zu deponiren, 
wogegen derselbe einen Schein ausgestellt erhält, der bei jedem Schlagbaum, den die Waaren 
auf dem Weg nach dem Hafen passiren, vorgezeigt und visirt werden muss. Bei dem, dem Hafen 
nächstgelegenen Schlagbaum angekommen, muss der Zollbehörde im Hafen hievon Anzeige 
gemacht werden, welche, sobald die darauf haftenden Transitgebühren bezahlt sind, die Erlaub- 
niss zum Verschiffen der Waaren ertheilt. Für ausgeführte Waaren ist ausserdem der laut Tarif 
festgesetzte Ausfuhrzoll zu entrichten. Irgend ein Versuch, Waaren anders, als nach diesen 
Vorschriften entweder nach dem Innern oder von dort nach einem Hafen zu befördern, soll die 
Confiscation derselben zur Folge haben. 
Eine gleiche Strafe trifft diejenigen, welche Waaren, die als Transitgut für einen be- 
stimmten Hafen declarirt wurden, unterwegs verkaufen. Eben so soll ein Versuch, eine grössere 
Quantität von Waaren, als im Scheine angegeben ist, zu befördern, mit der Confiscation sämmt- 
licher verzeichneter Güter bestraft werden. Die Erlaubniss, Producte auszuführen, von 
welchen nicht nachgewiesen werden kann, dass der gesetzliche Transitzoll dafür entrichtet 
worden ist, soll so lange. von dem Zollbeamten verweigert werden, bis die Bezahlung dieser 
Gebühren stattgefunden hat. In Folge dieser, in Betreff der Art und Weise der Einhebung der 
Transitzölle getroffenen Vereinbarung unterbleibt von nun an die im Artikel XXVIII. des 
Vertrages von Tientsin geforderte Notification. 
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