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XVI. 
Erlässe und Verordnungen des k. k. Ministeriums für 
Landescultur und Berowesen. 
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Vom 1. April bis 30. Jimi 1852. 
Verordnung des Ministeriums für Landescultur und Bergwesen vom 15. April 
1853, gillig für alle Kroiiländer mit Ausnahme des lombardisch- venetiani- 
sclieii Königreiches, womit die hergordnungsmässige, strenge Uebervvachung 
des Bergbaubetriebes angeordnet wird. 
Die bis nun noch in Rechtskraft stehenden Berg-Ordnungen, insbesondere 
jene Kaiser Ferdinands I. von 1, Mai 1553, Kaiser Maximilians vom Jahre 
1565, dann die Joachimsthaler Berg-Ordnung von 1518 mit den nachfolgenden 
Reformationen und Begnadigungen, machen es jedem Bergbau-Unternehmer 
zur Pflicht, den Bergbau so zu betreiben, damit derselbe an seiner geregelten 
Fortsetzung nicht gehindert, das Leben und die Gesundheit der Bergarbeiter, 
sowie die Sicherheit des fremden Eigenthumes nicht gefährdet werde, worüber 
den landesfürstlichen Bergbehörden die unausgesetzte Aufsicht zu führen 
aufgetragen wird. 
Die Ausserachtlassung dieser Vorschriften hatte vielfach einen sehr unge- 
regelten Bergbaubetrieb und laute Klagen über denselben, sowie wiederholte 
Unglücksfälle zur Folge. 
Das Ministerium für Landescultur- und Bergwesen findet sich daher ver- 
anlasst, im Einverständnisse mit dem Ministerium des Innern, Folgendes zu 
verordnen: 
§. 1. Den Bergbehörden, welchen die Bergwerksverleihung und Ober- 
Aufsicht über alle Bergbaue obliegt, wird zur Pflicht gemacht, jede im Dienste 
sich darbietende Gelegenheit zu benützen, um über den technischen Bergbau- 
betrieb ihres Bezirkes verlässliche Erfahrungen zu sammeln. 
Kommen aber begründete Anzeigen eines vernachlässigten oder gefähr- 
lichen Bergbaubetriebes zu ihrer Kenntniss, so ist unverzüglich die ämtliche 
Befahrung eines solchen Bergbaues durch einen Abgeordneten der Bergbehörde 
zu verfügen. 
§. 2. Zeigt sich bei den gepflogenen Erhebungen ein so hoher Grad der 
Vernachlässigung des geregelten Bergbaubetriebes, dass durch dessen weitere 
Fortsetzung das Leben oder die Gesundheit der Arbeiter oder anderes 
fremdes Eigenthum otfenbar und nahe gefährdet erscheint, so ist der Bergbau- 
Unternehmer zur sogleichen Abstellung der Gebrechen durch die Bergbe- 
hörde zu verhalten oder von dieser hierzu die nöthige Einleitung auf Kosten 
des saumseligen Bergbau-Unternehmers zu treffen. 
§. 3. Ist die Vernachlässigung zwar nachgewiesen, die hieraus zu besor- 
gende Gefahr aber entfernter, so hat die Bergbehörde dem Bergbau-Unter- 
nehmer eine angemessene Frist zur Abhilfe des Gebrechens anzuberaumen, 
nach deren Ablauf er sich bei Vermeidung einer Strafe von 10 bis 20 Gulden 
über den Vollzug dieses Auftrages ausweisen muss. 
Der Bergbehörde bleibt es überlassen, hiernach über sorgfältige Erwägung 
der obwaltenden Umstände auf die sogleiche Herstellung der angeordneten 
Sicherheitsvorrichtunffen zu dringen oder eine zweite Frist hierzu einzu- 
räumen. 
