Aul’ das Montanwesen bezügliche Erlässe und Verordnungen. 
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inländische Hüttenbesitzer abzugeben, und dieser ist für die genaue Befolgung 
der in dem gedachten Gesetze diessfalls vorgeschriebenen Bestimmungen allein 
verantwortlich. 
2. Uebernirnmt ein inländischer Hüttenbesitzer von anderen inländischen 
Bergwerksbesitzern in entgeltlicher Weise vorbehaltene Mineralien zu seinem 
Hüttenbetriebe , so bleibt es dem beiderseitigen Uebereinkommen überlassen, den 
Kaufpreis (Einlösungspreis) mit Rücksicht auf die von dem Hüttenbesitzer seiner 
Zeit zu entrichtende Frohne zu bestimmen. 
§. 3. Der Hüttenbesitzer hat von allen seinen dargestellten Rohproducten 
die gesetzliche Frohne in den vorgeschriebenen Abgabsperioden zu entrichten, es 
mögen dieselben ganz aus eigenen, oder ganz aus fremden, erkauften (einge- 
lösten) inländischen Mineralien, oder theilweise aus den einen oder anderen 
producirt worden sein. 
Die Abfindung mit dem fremden inländischen Bergwerksbesitzer über die 
Frohnabrechnung bei dem Erzkaufe hat auf oberwähnte Frohnentrichtung des 
Hüttenbesitzers keinen Einfluss. 
§. 4. Entstehen darüber Zweifel, welche Veränderung der Mineralien als so 
wesentlich anzusehen sei, dass hievon nach §. 5, lit. c) des Bergwerks- 
Abgabengesetzes die 3percentige Frohne nach der Menge des aus dieser Ver- 
änderung entstandenen Rohproductes zu entrichten komme, so hat die zuständige 
Berghauptmannschaft die Reviersausschüsse jener Bergreviere, wo diese Bedenken 
hervorkommen, zur gutächtlichen Aeusserung unter genauer Darstellung des betref- 
fenden Manipulationsverfahrens aufzufordern, und diese mit ihren eigenen begrün- 
deten Anträgen im Wege der Ober-Bergbehörde, und wo eine solche noch nicht 
bestellt ist, unmittelbar an das Finanzministerium zur Entscheidung vorzulegen. 
Baumgartner m. p. 
(Reichs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterreich, XIII, Nr. 48.) 
Verordnung der Minister des Innern und der Finanzen vom 20. März 1833, 
giltig für alle Kronländer, in welchen das allgemeine Berggesetz vom 23. Mai 
1834 (LIII. Stück, Nr. 146 des Reichs-Gesetz-Blattes) in Wirksamkeit getreten 
ist, betreffend die Bestellung provisorischer Berghauptmannschaften und Ober- 
Bergbehörden zur Handhabung des allgemeinen Berggesetzes. 
Behufs der Handhabung des allgemeinen Berggesetzes durch die dazu im 
§. 223 desselben vorgesehenen Organe, werden in Gemässheit der Allerhöchsten 
Entschliessung vom 8. Jänner 1833 nachstehende provisorische Verfügungen 
getroffen : 
§. 1. Die provisorischen Berghauptmannschaften und Bergcommissariate 
haben in jenen Kronländern, wo sie bereits bestehen (Reichs-Gesetz-Blatt, 
XXXV. Stück, Nr. 123, und LXIV. Stück, Nr. 211, vom Jahre 1830, dann XXII. 
Stück, Nr. 63, vom Jahre 1834), bis auf Weiteres fortzubestehen. 
§. 2. In jenen Kronländern, wo das allgemeine Berggesetz in Wirksamkeit 
getreten ist und wo die Berghauptmannschaften entweder noch gar nicht, oder 
nur dem Namen nach bestehen (LXI. Stück, Nr. 172, und CI. Stück, Nr. 309 des 
Reichs-Gesetz-Blattes vom Jahre 1834), werden nach Maassgahe des strengen 
Bedarfes provisorische Berghauptmannschaften und Bergcommissariate bestellt 
werden, sobald den das Bergregal verwaltenden Behörden die gerichtlichen 
Geschäfte gänzlich entfallen sind. 
§. 3. Als Ober-Bergbehörden im Sinne des §. 223 des allgemeinen Berg- 
gesetzes werden für den Umfang jedes Kronland.es oder politischen Verwaltungs- 
