208 
Verzeichniss der Privilegien. 
ben bis zum Betrage von SO fl. während Eines Jahres innerhalb der Gränzen 
des Präliminars und der bestehenden Vorschriften bewilligen. Auch ist derselbe 
ermächtiget, den Genannten vierteljährige Gehaltsvorschüsse, sowie die normal- 
massigen Substitutions-, Uebersiedluugs- und Reisegebühren oder Vorschüsse 
hierauf unter den gesetzlichen Bedingungen anzuweisen. 
§•11. Der Landesclief ertheilt den Beamten der Berghauptmannschaft Urlaub 
bis auf sechs Wochen, wenn dadurch keine mit Auslagen verbundene Dienstes- 
substitution erforderlich wird. 
§. 12. Gegen berghauptmannschaftliche Beamte und Diener, deren Ernen- 
nung vom Landeschef abhängt, steht demselben auch die Disciplinargewalt im 
vollen Umfange zu. Gegen andere Beamte ist derselbe befugt , die Disciplinar- 
untersuchung einzuleiten, und wenn es die Sicherheit des Dienstes oder das 
Ansehen des Amtes erheischt, die Suspension vom Amte und Gehalte zu ver- 
hängen. 
Soll jedoch gegen den Schuldigen auf eine höhere Disciplinarstrafe als auf 
einen Verweis oder einmonatlichen Gehaltsabzug erkannt werden , so ist der 
Untersuchungsact dem Finanzministerium zur Entscheidung vorzulegen. 
Freiherr von Bach m. p. Freiherr von Bruck m. p. 
(Reichs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Oesterreich, Stück XIV, Nr. Sl.) 
XX. 
Verzeichniss der von dem k. k. Ministerium für Handel, 
Gewerbe und öffentliche Bauten verliehenen Privilegien. 
Vom 1. Jänner bis 31. März 1855. 
Dem Gottfr. Alfr. Theod. Voeckler, Kaufmann und Fabrikanten in Köln, 
durch Karl Gauss, Handelsmann in Wien, künstliches Fischbein (Wallosin). 
Dem William Wood zu Monkhill-House in England, durch Dr. Fr. Wert- 
fein in Wien, Maschinen und Apparate zum Fabriciren von Teppichen etc. 
Dem Friedrich Elewe, Baumeister aus Schwerin, und Gottfr. Linke, aus 
Breslau, durch Anton Baron von Sonnenthal, Civil-Ingenieur in Wien , Con- 
struction von Eisenbahnwagen. 
Dem Joh. Bapt. Scheder, Bettwaaren-Fabrikanten , und Julius Galeck i, 
Privilegiums-Inhaber in Wien, elastische Betteinsätze von Eisen. 
Dem Al. Ch. Pierre Louis de Ville-Chabrol, Civil-Ingenieur in Paris, 
durch Fr. v. Derpowsky, Nähmaschine. 
Dem Theodor Baron v. Th u not, Particulier zu Toulon, durch A. Hein- 
rich, Secretär des nieder österr. Gewerbe -Vereines, chemische Producte. 
Dem Franz Kletzl, gewesenem Hutmacher in Wien, Hüte. 
Dem Anton Richter, Besitzer der k. k. a. pr. Zucker-Raffinerie in Königs- 
hall, Würfelzucker. 
Dem Richard Archibald Bromann, Privilegiums-Agent in London . durch 
J. F. H. H emberger, Inhaber einer Privat-Geschäftskanzlei in Wien, Seife. 
Dem Honore de Ville-Tiry, Professor zu Lüttich, durch Renk in et 
Sirtaine in Wien, „bouclier dessicateur“. 
Dem Anton Grünwald, Lithographen, und Franz Strelez, Hausbesitzer 
in Wien, Farbendruck gewebter Stolle auf lithographischem Wege. 
