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Die Gartenwelt. 
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halten, daß es immer noch Samenhandlungen gibt, die diesen 
Delikateßrettich nicht führen. 
Von Blumenkohl kommt natürlich nur der echte Erfurter Zwerg 
in Betracht, von Wirsing Münchener 7 reib, eine ausgezeichnete Sorte. 
Als Treibbohne ist wohl Kaiser Wilhelm die zuverlässigste, als 
Treiberbse de Grace. L. Eubel, Amberg. 
Kohlpflanzenstecklinge. Bei mildem Herbstwetter kann es 
leicht Vorkommen, daß die im August zum Ueberwintern gesäten 
Kohlpflanzen zu lang werden. Erfahrene Gärtner säen daher in 
der Regel im September zum zweitenmal, wenn sie die Pflanzen 
als solche zum Verkauf ziehen. Langstengelige Pflanzen sind fast 
unverkäuflich, obschon sie im Ertrag von den andern nicht ab¬ 
weichen. Im Herbst 1913 waren mir die Kohlpflanzen zu lang 
geworden. Zum Versuch schnitt ich einen Posten Rotkohl, Wir¬ 
sing und Weißkohl auf die richtige Länge ab und steckte dieselben 
so auf ein gewöhnliches Gartenbeet, daß die Stengel ganz in die 
Erde kamen. Nach einigen Wochen fand ich schon bewurzelte 
Pflanzen. Im Frühjahr waren alle ohne Ausnahme voll bewurzelt. 
Einen Teil davon habe ich als Setzpflanzen verkauft, die andern selbst 
angebaut und tadellos ausgebildete Köpfe erzielt. Frdr. Cremer. 
Bestellung von Oedländereien mit Gemüsen. Vielfach ist 
festgestellt, daß die gutgemeinte Idee vergebliche Liebesmüh war. 
Ich möchte deshalb aus meiner Erfahrung mitteilen, daß sich Busch¬ 
bohnen auf noch wenig in Kultur befindlichem Boden am besten 
bewährten. Auch selbst die sonst Kulturboden verlangende Erbse 
wächst manchmal auf frisch in Kultur genommenem Boden über¬ 
raschend, schon weil sie den Bodenwechsel besonders liebt. Die 
Buschbohne versagt am seltensten, doch dünge man Oedländereien 
wenigstens mit Thomasmehl und Kainit und wähle keine hoch¬ 
gezüchteten Sorten, wie z. B. Hinrichs Riesen. F. Steinemann. 
Mannigfaltiges. 
Der Wettbewerb im geschäftlichen Leben hat manche gute 
Eigenschaft. Er nötigt zur Anspannung der äußersten Kräfte und 
somit zur höchsten Leistungsfähigkeit. Durch den redlichen Wett¬ 
bewerb werden die richtigen Preise festgestellt, die Trägen und 
Leichtsinnigen aus ihrem Halbschlaf aufgerüttelt. Darum braucht 
man einen ehrlichen Wettbewerb auch in unserem Berufe nicht zu 
fürchten. Es ist aber nicht mehr schön, wenn sich die Wett¬ 
bewerbenden zu nahe auf den Pelz rücken, wie in Düsseldorf in 
der Friedrichstraße, wo sich zwei Blumengeschäfte in einem Hause 
niedergelassen haben. Beide haben einen Haupteingang gemeinsam 
und hier hat jeder ein Schild angebracht mit dem Hinweis, daß 
er mit dem Geschäfte nebenan nichts gemein habe. Frdr. Cremer. 
Rechtspflege. 
Neue oberlandesgerichtliche Entscheidungen über die 
Rechtszugehörigkeit der Gärtnerei. 
Die Frage, ob durch die Aenderung des § 154 der Gewerbe¬ 
ordnung, die durch die Novelle vom Jahre 1908 erfolgt ist, die 
Erwerbsgärtnerei nunmehr ganz allgemein als den Bestimmungen 
der Gewerbeordnung unterstehend anzusehen sei, wird von Gerichten 
und Behörden immer noch nicht übereinstimmend beantwortet. 
Wenn auch in der neuesten, der sechsten Auflage des Landmann’schen 
Kommentars zur Gewerbeordnung mit Bestimmtheit die Auffassung 
vertreten wird, durch die neue Bestimmung in Ziffer 4 des § 154 
sei erklärt, daß auf die Erwerbsgärtnereien nunmehr alle jene 
Vorschriften Anwendung erleiden, die hier nicht besonders aus¬ 
genommen werden; wenn auch das Oberlandesgericht Dresden 
bereits in zwei Urteilen dieselbe Ansicht ausspricht, und wenn in¬ 
zwischen zahlreiche andere Gerichte in demselben Sinne entschieden 
haben, so begegnet man doch auch immer noch Urteilen und im 
besonderen bei Verwaltungsbehörden Anschauungen, die dem ent¬ 
gegenstehen. Es scheint, als ob der Reihe nach erst noch alle 
Oberlandesgerichte in Anspruch genommen werden müssen, um 
mit der Zeit hier zu einer einheitlichen Rechtsprechung und Ver¬ 
waltungspraxis zu kommen oder — zu der Notwendigkeit eines 
nochmaligen Eingriffs durch die Reichsgeselzgebung. 
Als erstes Oberlandesgericht in Preußen hatte sich dasjenige 
in Kiel mit der strittigen Frage zu beschäftigen. Dem Rechtsstreit 
lag eine Uebertretung von Bestimmungen des Kinderschutzgesetzes 
zugrunde; in Frage kam ein Baumschulenbetrieb, in dem diese 
Uebertretung sich ereignet hatte. Das Oberlandesgericht Kiel sagt 
in seinem Urteil vom 4. April 1914: „Nachdem durch die Novelle 
vom 28. Dezember 1908 die Gärtnereien als der Gewerbeordnung 
unterliegende Betriebe der Gewerbeordnung eingefügt sind, liegt 
kein Grund vor, besondere Arten von Gärtnereien den Bestimmungen 
der Gewerbeordnung zu entziehen; Voraussetzung ist nur, daß 
eine Gärtnerei betrieben wird, also eine Bewirtschaftung des Bodens 
nach gärtnerischen Grundsätzen und zu gärtnerischen Zwe 9 ken . . . 
Daß die Gärtnerei des Angeklagten gewerbsmäßig, d. h. in der 
Absicht betrieben wird, eine dauernde Erwerbsquelle zu bilden, 
hat der Angeklagte nicht bestritten.“ 
Am 1. Mai 1914 hatte sich nun die Petitionskommission 
des Reichstages mit Eingaben zu beschäftigen, die darauf 
abzielten, den Geltungsbereich der Gewerbeordnung noch weiter 
auszudehnen, nämlich sowohl auf die sogenannte feldartige Gärtnerei, 
wie auch auf alle Privatgärtnereien und ähnliche. Und bei der 
Verhandlung über diese Eingaben gab ein Regierungsvertreter eine 
Erklärung ab, die leicht dahin gedeutet werden konnte, als beruhten 
die von den Oberlandesgerichten Dresden und Kiel ausgesprochenen 
Aufassungen auf einem Irrtum. Von beteiligter gärtnerischer Seite 
wurde nun eine neue Anklage wegen Uebertretung des Kinder¬ 
schutzgesetzes absichtlich herausgefordert. Das zuständige Schöffen¬ 
gericht hielt sich an das vorgenannte Urteil des Kieler Oberlandes¬ 
gerichts, die Strafkammer jedoch trug den Einwendungen der 
Angeklagten Rechnung und erkannte auf Freisprechung, weil es 
die Rechtswirkung des § 154, Ziffer 4, als nicht anwendbar befand, 
und zwar anscheinend im Hinblick auf die oben angedeutete Er¬ 
klärung in der Petitionskommission des Reichstages. Gegen dieses 
Urteil legte die Staatsanwaltschaft Revision ein, und infolgedessen 
kam nun das Oberlandesgericht Kiel zum zweiten Male 
dazu, einen grundsätzlichen Entscheid zu fällen. Es sagt in diesem, 
seinem zweiten Urteil vom 13. Januar 1915, wie folgt: „Nach 
nochmaliger Prüfung der Frage lag keine Veranlassung vor, von 
seiner damaligen Ansicht (Urteil vom 4. April 1914) abzuweichen . . . 
Es beruht auf einem Irrtum des Landgerichts, wenn es meint, daß 
durch die Novelle vom 28. Dezember 1908 hinsichtlich der Frage 
der Zugehörigkeit der Gärtnereien zu den gewerblichen Betrieben 
im Sinne der Gewerbeordnung nichts geändert worden sei, und 
wenn es dann in weiterer Folge alle Gärtnereien, die Urproduktion 
betreiben, nicht der Gewerbeordnung unterstellt. Diese neuen 
Bestimmungen der Novelle folgen vielmehr dem auch in den Kreisen 
der Gärtner hervorgetretenen Bestreben, die Gärtnereien, auch 
soweit sie Urproduktion sind, den Bestimmungen der Gewerbe¬ 
ordnung zu unterstellen. Das haben die gesetzgeberischen Ver¬ 
handlungen zu dieser Novelle zum Ausdruck gebracht, bei denen 
unter anderem, ohne einen Widerspruch aus Abgeordneten- oder 
Regierungskreisen zu finden, erklärt worden ist, daß nur der feld¬ 
mäßig betriebene Anbau von Gemüsen, Pflanzen und dergl. nicht 
unter die Gewerbeordnung falle.“ 
Auch vom preußischen Kammergericht ist die Frage in¬ 
zwischen grundsätzlich entschieden worden. Auch dieses Urteil 
ist bereits erheblich jüngeren Datums als jene Erklärung in der 
Petitionskommission des Reichstages vom 1. Mai 1914. Das 
Urteil datiert vom 17. September 1914, und es lag ihm ein Fall 
wegen Uebertretung der Fortbildungsschulbesuchspflicht eines 
Gärtnerlehrlings zugrunde. Das Kammergericht stellt sich da auf 
denselben Standpunkt, den der Landmann’sche Kommentar einnimmt 
und den die Oberlandesgerichte Dresden und Kiel, jedes derselben 
bereits zweimal, bekundet haben. Abgedruckt ist das Urteil vom 
17. September 1914 in : Johow, Jahrbuch der Entscheidungen des 
Kammergerichts, Band 46, Seite 382, worauf hiermit verwiesen sei. 
Otto Albrecht. 
