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Die Gartenwelt. 
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kanone, mit emailliertem Kessel und eingebauter Rühr¬ 
einrichtung für Handbetrieb. Nach meinen Erkundigungen bei 
einer Fabrik, welche gegenwärtig für das Reich Gulasch¬ 
kanonen baut, würde ein derartiger, auf zweirädrigem Hand¬ 
karren gebauter Kessel mit etwa 8 Zentner Rohobst Tages¬ 
leistung rund 260 M kosten. Das ist ein Betrag, den ein 
Kreis leicht aufbringen kann, den ein einzelner größerer Ver¬ 
ein, notfalls mit Unterstützung der Behörden, benachbarte 
Kleinvereine in genossenschaftlichem Zusammenschluß, oder 
in Anlehnung an die Darlehnskassen, unschwer aufbringen 
können. Bei Bedarf wird der Mann mit seiner Einrichtung 
gerufen, läßt durch einige Gehilfen ernten und reinigen, wiegt 
ab, bescheinigt die Abnahmemenge, kocht sein Halberzeugnis 
fertig und läßt es faßweise an die Fabrik abgehen. In 
Gegenden mit stärkerer Beanspruchung liegt natürlich nichts 
im Wege, größere Einrichtungen mit Pferdebespannung und 
bedeutend gesteigerter Leistung zu bauen. Ein solcher Koch¬ 
wagen im Preise von etwa 700 M, mit zwei hintereinander 
liegenden Kesseln, soll 40—50 Zentner am Tage leisten. 
Da die Bespannung schnellen Ortswechsel erlaubt, dürften 
einer, höchstens zwei für einen preußischen Kreis oder bay¬ 
rischen Bezirk fast immer genügen. Gegen Einlieferung der 
Bescheinigungen durch den Vereinsvorstand an die vermittelnde 
Stelle wird dann im Spätherbst die Auszahlung geregelt, 
wenn die Fabrik gezahlt hat. 
Die Einrichtung einer solchen Verwertung ist nicht schwierig, 
da die Arbeit viele Schultern belastet. Sie ist aber auch 
nicht kostspielig. Wenn die sonst üblichen Zuwendungen 
von kleinen Obstausstellungen, für Vereinsbüchereien, Modell¬ 
sammlungen, Zuschüsse zu Neupflanzungen in diesem Jahre 
einmal wegfallen, ist jede Landwirtschaftskammer und fast 
jeder Landesobstbauverein im Stande, einige fahrbare Wagen 
anzuschaffen, umsomehr, da die Kreis- und Bezirksausschüsse, 
die Provinzialregierungen, die Regierungen der Bundesstaaten, 
und vielleicht auch die Einzelvereine aus ihren Mitteln bei¬ 
steuern werden. 
Es mag bei allen diesen Vorschlägen auch immer be¬ 
rücksichtigt werden, daß sie, unter dem Druck der gegen¬ 
wärtigen Notlage, einmal erfolgreich durchgeführt, von 
dauerndem Segen werden. Möge es sich um die Verwertung 
der Trester, um eine einheitliche Verwertung der bisher un¬ 
benutzten Erntemengen handeln, oder um Ermäßigung der 
Frachten. 
Möge ein gütiges Geschick es fügen, daß dieses Jahr 
der glänzenden Bewährung deutscher Waffen für alle Zeiten 
ein Rüstjahr für den Kampf unseres vaterländischen Obst¬ 
baues gegen den fremden Wettbewerb werde! 
Aus den Vereinen. 
Verband der Kleingartenbauvereine. In Frankfurt a. M. 
und Umgebung wurde ein Verband der Kleingartenbauvereine ge¬ 
gründet, der den Zweck hat, den Kleingartenbau im allgemeinen 
zu fördern, gärtnerische Bedarfsartikel aller Art zu vermitteln, 
Ausstellungen zu veranstalten, Vorträge nachzuweisen usw. Der 
Beitrag wurde für jedes angefangene Hundert Mitglieder der Ver¬ 
eine auf 5 M, für Privatpersonen und für Behörden auf 10 M 
festgesetzt. Dem Verbände sind bereits zehn Kleingartenbauvereine 
beigetreten, darunter der kgl. Staatseisenbahnbeamtenverein mit 
4000 Mitgliedern. Zum Vorsitzenden wurde Herr Lehrer B. Cron- 
berger, zum Schriftführer Herr F. K r a n z und zum Schatzmeister 
Herr H. M a u r i gewählt. 
Rechtspflege. 
Verunreinigung eines Baches durch Abwässer einer 
Ammoniakfabrik. Urteil des Reichsgerichts vom 10. Febr. 1915. 
Nach § 26 der Gewerbeordnung erfährt das Recht des Fluß¬ 
anliegers auf Abwehr der Beeinträchtigungen durch nach §16 GO. 
konzessionspflichtige Anlagen insofern eine Einschränkung, als 
gegenüber solchen Anlagen nicht die Einstellung des Gewerbe¬ 
betriebes, sondern lediglich die Herstellung von Einrichtungen, 
welche die benachteiligenden Einwirkungen ausschließen, verlangt 
werden kann. Bei Untunlichkeit solcher Einrichtungen besteht ein 
Anspruch auf Schadloshaltung. Auf diese Gesetzesbestimmungen 
stützte sich die Klage eines Flußanliegers, der folgender Tatbestand 
zugrunde lag: Der Grundstücksbesitzer R. in S. fühlte sich in 
der Benutzung seines Eigentums dadurch beschwert, daß das Wasser 
des Kochenbachs, mit dem er sein Vieh tränkte und seine Wiesen 
berieselte, durch die Abwässer der Gewerkschaft Mont Cenis un¬ 
brauchbar gemacht wurde; er erhob demgemäß beim Landgericht 
Hamm Klage auf Unterlassung, der auch entsprochen wurde. Auf 
die von der Beklagten beim Oberlandesgericht Hamm gegen dieses 
Urteil eingelegte Berufung wurde sie verurteilt, Vorkehrungen zu 
treffen, durch die die Zuführung ihrer Schmutz- und Abwässer in 
den Kochenbach, soweit sie dessen Wasser zu landwirtschaftlichen 
Zwecken, insbesondere zum Tränken des Viehs und zur Beriese¬ 
lung der Weiden des Klägers weniger tauglich machen, verhindert 
wird. Gegen diese Entscheidung wandte sich die Beklagte mit 
der Revision an das Reichsgericht, welches das Urteil der Vorinstanz 
aufhob und die Sache an dieselbe zurückverwies. Der höchste 
Gerichtshof machte dazu folgende grundlegende Ausführungen : 
Das Berufungsgericht stellt fest, daß die von der Beklagten 
dem Kochenbache zugeführten Abwässer zum Teil, und sogar zu 
einem erheblichen Teile, aus der nach § 16 GO. genehmigungs¬ 
pflichtigen und auch genehmigten Ammoniakfabrik, einer chemischen 
Fabrik, herrühren, und es führt dann unter Bezugnahme auf die 
Vorschrift des § 26 GO. weiter aus: der Kläger könne nicht 
Unterlassung der Zuführungen beanspruchen, sondern nur Her¬ 
stellung von Schutzvorrichtungen. Die Beklagte behaupte zwar, 
daß sich bessere als die vorhandenen Schutzvorrichtungen über¬ 
haupt nicht treffen lassen. Allein daß dies unrichtig sei, zeige 
der Befund des Sachverständigen, und es bedürfe auch nicht eines 
besonderen Beweises, daß die Technik Mittel biete, die Abwässer 
mehr zu reinigen und weniger schädlich zu machen. Diese Be¬ 
gründung ist zwar nicht, wie die Revision behauptet, in sich wider¬ 
spruchsvoll, aber sie ist materiell rechtlich nicht bedenkenfrei. Nach 
dem erforderten Gutachten enthalten die Abwässer aus der Ammoniak¬ 
fabrik giftige Stoffe, und das Berufungsgericht nimmt an, daß diese 
für den Pflanzenwuchs verderblichen Giftstoffe mit den Abwässern 
auch ferner auf die Wiesen und Weiden des Klägers gelangen 
werden, wenn auch in schwächerem Maße. Hiernach besteht die 
Möglichkeit, daß die Beklagte, auch wenn sie alle Vorkehrungen 
trifft, die mit einem gehörigen Betriebe ihres Gewerbes vereinbar 
sind, doch schadensersatzpflichtig bleibt, in vollem oder doch in 
einem solchen Umfange, daß die Kosten der Vorkehrungen zu der 
Herabminderung des Ersatzanspruchs außer Verhältnis stehen. Nach 
§ 26 a. a. O. kann bloß Schadloshaltung verlangt werden, wenn 
sich die schädlichen Einwirkungen durch geeignete Vorkehrungen 
nicht „ausschließen“ lassen. Dies ist in dem Sinne zu verstehen, daß 
die Einwirkungen sich völlig müssen beseitigen lassen, nötigt das 
Gesetz nicht, vielmehr erheischt das berechtigte Interesse beider 
Teile eine freiere Auslegung, immer aber muß daran festgehalten 
werden, daß das Verlangen nach einer teilweisen Beseitigung der 
Einwirkungen nicht zu einer unbilligen Belastung des Betriebs¬ 
unternehmens mit doppelten Ansprüchen führen darf. Unter Be¬ 
rücksichtigung dieser Gesichtspunkte wird das Berufungsgericht 
die Sache in Ansehung der Zuführungen der Abwässer aus der 
Ammoniakfabrik anderweitig zu prüfen haben. (Aktenzeichen 
V. 311/14, vergleiche „Juristische Wochenschrift“ Jahrgang 1915, 
S. 457.) 
