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Die Gartenwelt. 
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gut für solche Kulturen geeignet, die weniger grelles als ge¬ 
dämpftes Licht verlangen (z. B. Palmen, Blattpflanzen usw.). Handelt 
es sich in der Kultur aber um die Ausbildung von Blüten und 
Früchten, so wird in den meisten Fällen das volle Sonnenlicht 
benötigt. Kein Gemüsezüchter wird daher für sein Tomaten¬ 
treibhaus Rohglas verwenden. Denn für die Ausbildung der 
Tomaten f rü ch t e ist volles Sonnenlicht erwünscht und erforder¬ 
lich, namentlich bei Frühkulturen. Soll aber der freie Platz in 
einem mit Rohglas gedeckten Gewächshaus ausgenutzt werden, 
so kann das allerdings auch mit Tomatenpflanzen geschehen. Zu 
diesem Zwecke werden die Sämlinge einzeln in kleine Ton- oder 
besser noch in Papptöpfe gepflanzt, um dann später mit Topf¬ 
ballen an einer geschützten, aber recht sonnigen Stelle im 
Freien ausgesetzt zu werden. Es kommt also bei der vor¬ 
liegenden Frage nur die Anzucht junger Tomaten in Be¬ 
tracht, für die sogar etwas Schatten ganz dienlich ist. (Werden 
Papptöpfe benutzt, so empfiehlt es sich, diese beim Auspflanzen 
mit dem Messer an einer Seite aufzuschneiden, da die Löcher im 
Papptopf oft nicht genügen, um den Wurzeln später die not¬ 
wendige Entwickelung zu gestatten.) A. J. Werth. 
Neue Frage Nr. 973. Die Pestwurz (Petasites officinalis) 
soll nach bestehender Gesetzesvorschrift vertilgt werden. Während 
diese Vorschrift in den allermeisten Fällen übersehen wird, be¬ 
stehen doch einige Behörden auf ihrer Ausführung, deshalb mögen 
wohl Erfahrungen darin bestehen, wie man diesem Gewächs am 
besten zu Leibe geht. Wer kann mir Angaben machen, wie sich 
die Pestwurz wirksam vernichten läßt? 
Rechtspflege. 
Kann eine Hütte für ein durch ihre Abgase verursachtes 
Bienensterben verantwortlich gemacht werden ? Urteil des 
Reichsgerichts vom 23. Oktober 1915. In dem Städtchen Brau¬ 
bach am Rhein war in den sechziger Jahren eine Blei- und Silber¬ 
hütte angelegt worden. Diese Hütte machte sich im Laufe der 
Zeit äußerst unangenehm bemerkbar, und zwar durch die ihren 
Schloten entsteigenden Dämpfe, die Arseniksäure in großen Mengen 
enthielten. Die umliegenden Weinberge und königl. preußischen 
Forste erlitten hierdurch erheblichen Schaden. Die Hütte mußte 
nach und nach 60 000 Mark Schadenersatz an die Gemeinde, 
an den Forstfiskus und verschiedene Weinbergsbesitzer bezahlen. 
Nun besteht in dem Städtchen eine ausgedehnte Bienenzucht. 
Die Imker machten seit Jahren die Beobachtung, daß ihre Völker 
scharenweise hinstarben, ohne daß es gelang, die eigentliche Ur¬ 
sache dieses rätselhaften Vorganges aufzudecken. Im Januar 1912 
sandte der Bienenzüchter Kasper zwei eingegangene Bienen an 
die chemische Untersuchungsanstalt in Halle, welche ihm mitteilte, 
daß die Bienen an Arsenikvergiftung zugrunde gegangen waren. 
Darauf trat Kasper an die Hütte mit einer Schadenersatzforderung 
von 20000 Mark heran, indem er dieselbe für allen Schaden, der 
ihm seit 1899 durch das Sterben der Bienen entstanden war, ver¬ 
antwortlich machte. Er strengte Klage an, welche die Beklagte 
mit der Widerklage beantwortete, festzustellen, daß sie zu keinem 
Schadenersatz verpflichtet sei. 
Das Landgericht gab der Klage nur insoweit statt, als es sich 
um die 1912 eingegangenen Bienen handelte, da nur bezüglich 
dieser ein Zusammenhang mit den Arsendämpfen nachgewiesen sei. 
Gegen diese Entscheidung legten beide Parteien Berufung ein, worauf 
das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am 28. April 
1915 sein Urteil dahin fällte, daß die Klage ganz abgewiesen, 
die Widerklage aber anerkannt wurde. Die Gründe waren folgende: 
Die Klage stützt sich teils auf gemeines Recht, das bis 1900 in 
Braubach galt, teils auf das BGB. Nach gemeinem Recht waren 
Bienen keine wilden, sondern gezähmte Tiere, die im Eigentum 
des Besitzers standen, bis sie die Gewohnheit, zu ihrem Stand 
zurückzukehren, ablegten. Wer sie tötete, war dem Eigentümer 
ersatzpflichtig. Aehnhch ist die Regelung dieser Frage nach dem 
seit 1900 geltenden bürgerlichen Recht. Solange die Biene der 
Gewohnheit des Ab- und Zufliegens folgt, ist sie Eigentum des 
Imkers. Es ergibt sich dies aus § 960,3 des BGB., welcher 
lautet: Ein gezähmtes Tier wird herrenlos, wenn es die Gewohn¬ 
heit ablegt, an den ihm bestimmten Ort zurückzukehren. Die 
widerrechtliche Tötung konnte aber schon im gemeinen Recht eine 
Ersatzpflicht nur im Falle des Verschuldens begründen, während 
§ 823 BGB. eine vorsätzliche oder fahrlässige Handlungsweise 
verlangt. Diese würde unbedingt vorliegen, wenn die Beklagte 
die ihr erteilte Konzession überschritten haben würde. Der Kläger 
behauptet eine solche Ueberschreitung, doch neigt das Gericht zu 
der Ansicht, daß die Dämpfe, die den Schloten der Beklagten 
entstiegen, im Rahmen der Konzession blieben. Dann konnte 
gemäß § 26 der Gewerbeordnung der Kläger von der Hütte nie¬ 
mals die Einstellung des Betriebes, sondern höchstens die Ein¬ 
richtung von Maßnahmen verlangen, die die Abgase beseitigten. 
Das war aber unmöglich. Für diesen Fall gewährt § 26 den 
Geschädigten das Recht auf Schadloshaltung. Was nun die Tötung 
der Bienen angeht, so kann diese entweder auf dem Grundstück 
des Beklagten oder auf anderen Grundstücken geschehen sein. Im 
ersteren Falle ist jede Ersatzpflicht zu verneinen, denn wenn die 
Bienen das Grundstück der Hütte aufsuchten, taten sie es auf 
Gefahr des Besitzers. Nach gemeinem Recht hätte die Beklagte 
sogar das Recht, das Eindringen von Bienen auf ihr Grundstück 
zu verhindern. Jedenfalls war eine Einschränkung der giftigen 
Dämpfe auf dem Grundstück der Beklagten nur insoweit nötig, 
als dies die Rücksicht auf diejenigen Lebewesen erforderte, die 
auf dem Grundstück verkehren mußten. Anders läge der Fall, 
wenn die Bienen auf fremden Grundstücken durch die Abgase 
der Hütte getötet worden wären. Aber auch hier kann der Be¬ 
klagten ein Verschulden nicht vorgeworfen werden, da sie an¬ 
gesichts der Größe ihres Unternehmens, die aus den vorgelegten 
Photographien ersichtlich ist, nicht damit zu rechnen hrauchte, daß 
Abgase in erheblichen Mengen über die Grenzen ihres Grund¬ 
stückes gelangen konnten. Dagegen spricht auch nicht der Um¬ 
stand, daß der Beklagten bekannt war, daß die Arsendämpfe Pflanzen 
in der Umgegend beschädigt hatten, denn hier handelte es sich nicht 
um Lebewesen (? der Schriftl.). Endlich spricht gegen die Annahme 
einer Fahrlässigkeit die Tatsache, daß die geschädigten Imker sich 
vor Erhebung der Klage nie beschwerdeführend an die Hütte ge¬ 
wandt hatten, weil sie selbst bis 1912 im Zweifel waren, ob das 
Bienensterben durch die Hütte veranlasst wurde. Fehlt es aber 
an einem Verschulden der Beklagten, so ist der Anspruch des 
Klägers unbegründet. 
Gegen diese Entscheidung legte der Kläger Revision ein, die 
dazu führte, daß das Reichsgericht das angefochtene Urteil 
aufhob, und zwar aus folgendem Grunde: Das Oberlandesgericht 
hat es versäumt, über die Frage Beweis zu erheben, ob die Be¬ 
klagte ihre Konzession überschritten hat. In diesem Falle wäre 
sie selbst ohne weiteres Verschulden ersatzpflichtig, auch wenn sie 
die Folgen ihres Verhaltens nicht hätte voraussehen können. Unter 
diesen Gesichtspunkten hat die Vorinstanz in eine erneute Prüfung 
des Streitfalles einzutreten. (Aktenzeichen V. 203 15.) 
Dr. j ur. C. Klamroth. 
V erkehrswesen. 
Die erleichterten VerpackungsVorschriften 
für frisches Obst. 
Unterm 30. September hat mit Gülitigkeit vom 4. Oktober 
bis auf Widerruf, längstens für die Dauer des Krieges, die Eisen¬ 
bahnverwaltung sämtliche einschränkenden Verpackungsvorschriften 
des Ausnahmetarifs 23 für frisches Obst außer Kraft gesetzt. 
Diese Verfügung wird überall in den beteiligten Kreisen mit 
Freuden begrüßt werden, räumt sie doch ein schwer empfundenes 
Hemmnis im Handel mit frischem Obst hinweg. Leider bezieht 
sich die Außerkraftsetzung dieser lästigen Verpackungsvorschriften 
nicht auch auf den Ausnahmetarif 13 für frisches Obst im ost¬ 
deutsch-österreichischen Verkehr und den Ausnahmetarif im preußisch¬ 
hessisch-schweizerischen Verkehr. 
