608 
Die Garten weit. 
XIX, 51 
die unter den dortigen örtlichen und klimatischen Verhältnissen 
vorzüglich gedeiht; er hat sie im Laufe der Jahre zur größten 
und vollständigsten Sammlung dieser Art gemacht. Diese Sammlung 
und seine Sonderstudien boten ihm die Möglichkeit zur Abfassung 
der vorliegenden, rein wissenschaftlichen Schrift, die alle bis jetzt 
bekannten Arten und Varietäten beschreibt und eine große Zahl 
derselben abbildet. Musterhaft sind die Habitusbilder nach photo¬ 
graphischen Aufnahmen, sowie die wissenschaftlichen Einzelzeich¬ 
nungen des Verfassers. Ein kleiner Abschnitt ist auch der Kultur 
der Agaven gewidmet. Den Agavenliebhabern wird die vorliegende 
Schrift ein wertvolles Bestimmungs-, Hand- und Nachschlagebuch 
sein. _ M. H. 
Rechtspflege. 
Ueber den Umfang der Verpflichtung des Verkäufers 
eines Nahrungsmittelgeschäftes gegenüber dem Käufer aus 
der Konkurrenzklause]. Urteil des Reichsgerichts vom 7. Dez. Am 
22. März 1911 verkaufte der Kaufmann Josef Burglechner in München 
sein daselbst gelegenes Südfrüchtegeschäft an den Hoflieferanten 
Franz Bulling und Frau für 30000 Mark; hierbei wurden auch 
die Geschäftsräume des Burglechner in der Obsthalle an die Bulling- 
schen Eheleute überlassen. Außerdem wurde vereinbart, daß mit 
dem Geschäft auch die Firma übergehen und der Verkäufer kein 
Konkurrenzgeschäft mehr betreiben solle. Wie Bulling später be¬ 
hauptete, war die Wirksamkeit dieser Konkurrenzklausel mündlich 
auch auf die Stieftochter des Burglechner, die früher schon in dessen 
Geschäft tätig war, ausgedehnt worden. Nach einiger Zeit eröffnete 
diese ein Konkurrenzgeschäft und versuchte, die alten Kunden 
wieder zu sich herüberzuziehen. Die Mittel hierzu hatte sie in 
Höhe von 15 000 Mark von ihrem Stiefvater erhalten. Bulling 
erblickte hierin eine Vertragsverletzung seitens des Burglechner und 
verklagte diesen auf Rückzahlung des Kaufgeldes Zug um Zug 
gegen Rückgabe des Geschäftes. 
Das Landgericht München gab der Klage statt, während das 
Oberlandesgericht München auf die Berufung des Beklagten am 
5. Mai 1915 zu dem entgegengesetzten Ergebnis gelangte, und 
zwar aus folgenden Gründen: Nach dem Klagevorbringen hat 
der Beklagte dem Vertrage, der im März 1911 zwischen den 
Parteien abgeschlossen wurde, dadurch zuwidergehandelt, daß er 
es seiner Stieftochter Anna S. durch die Hergabe beträchtlicher 
Geldmittel ermöglichte, mit seinem Wissen ein Konkurrenzgeschäft 
zu eröffnen. Diese Behauptung ist durch die Beweisaufnahme nicht 
nur nicht erwiesen, sondern es ist sogar das Gegenteil als bewiesen 
anzusehen. Nach den Zeugenaussagen hat zwar Frau S. von ihren 
Stiefeltern 15 000 Mark erhalten, jedoch nicht zu dem Zweck, das 
fragliche Konkurrenzgeschäft zu gründen, sondern als Erbabfindung. 
Als der Beklagte von der Verwendung des Geldes seitens seiner 
Stieftochter erfuhr, geriet er in eine furchtbare Wut und ist heute 
noch mit Frau S. entzweit. Hiernach ist anzuerkennen, daß die 
Eröffnung des Konkurrenzgeschäftes ohne Wissen und Wollen des 
Beklagten geschehen ist, welcher damit, als er es erfuhr, nicht ein¬ 
verstanden war. Gewiß durfte der Beklagte nach dem Vertrage 
dem Kläger keine Konkurrenz machen; es ist auch ohne weiteres 
zuzugeben, daß er dies nicht etwa durch dritte Personen tun lassen 
durfte. Nicht aber hat der Beklagte aus der Konkurrenzklausel 
die Verpflichtung zu verhindern, daß Dritte selbständig ohne 
seine Mitwirkung dem Kläger Konkurrenz machen. Hierfür haftet 
er auch dann nicht, wenn er der dritten Person Geld gegeben hat. 
Uebrigens wäre der Beklagte, selbst wenn er wollte, nicht in der 
Lage, das der S. gegebene Geld zurückzufordern, da dieses ohne 
Bedingung hingegeben war. Die Klage war demnach abzuweisen. 
Gegen diese Entscheidung wandte sich der Kläger mit der 
Revision ans Reichsgericht. Die höchste Instanz vermochte jedoch 
in dem angefochtenen Urteil einen Rechtsverstoß nicht zu erblicken; 
auch konnten nach ihrer Auffassung die prozessualen Rügen des 
Klägers nicht durchdringen. Sie erkannte daher auf Zurückweisung 
des Rechtsmittels. (Aktenzeichen II. 29. 2. 15.) 
Dr. jur. C. Klamroth. 
T agesgeschichte. 
Berlin. Der Fachausschuß der Preisprüfungsstelle Großberlins 
stellt fest, daß zwischen den amtlich in der Markthalle notierten 
Großhandels- und den Kleinhandelspreisen im Gemüsehandel viel¬ 
fach eine ungerechtfertigt hohe Spannung besteht. Die Preis¬ 
prüfungsstelle hat sich daher schon in einer Reihe von Fällen ver¬ 
anlaßt gesehen, die Händler zu verwarnen. Durch Preisermittlerinnen 
und vereidigte Revisoren werden die Preise im gesamten Gemüse¬ 
handel Berlins einschließlich der Warenhäuser überwacht und, sofern 
sie unangemessen hoch erscheinen, der Preisprüfungsstelle zur An- 
zeige gebracht. Sollte die Preissteigerung auf dem Gemüsemarkte 
jedoch nicht nachlassen, so wird sich die Preisprüfungsstelle ge¬ 
nötigt sehen, in größerem Maße Strafanzeigen zu erstatten. 
Personalnachrichten. 
Gärtner in Waffen. 
Den Heldentod für das Vaterland starben: Paul Noack, 
Thiemendorf O.-L.; Carl Plackmeyer, Güstrow; Julius Bloß, 
Potsdam ; Balthasar Fuchs, Dingolfing. 
Otto Bleck, aus Bellin i. Mecklenburg, erhielt das Mecklen¬ 
burgische Militärverdienstkreuz; Emil Graf, Nakel, die Rote Kreuz¬ 
medaille II. Klasse. 
Der Allgemeine Deutsche Gärtnerverein gibt den Heldentod 
seiner nachgenannten Mitglieder bekannt: Karl Brockmann, 
München; Karl Kricke, Breslau; Heinr. Kurz, München. 
Der Verband Deutscher Privatgärtner gibt den Heldentod seiner 
Mitglieder Aug. Heuer und Otto Kruschwitz, beide aus Düssel¬ 
dorf, bekannt. 
Der Verband der Absolventen der K. B. Gartenbauschule 
Weihenstephan gibt den Heldentod seiner nachbenannten Mit¬ 
gliederbekannt: Müller, Konrad, und Wildenauer, Jakob, beide 
Gartentechniker. 
Kriegsauszeichnungen erhielten von den Mitgliedern des ge¬ 
nannten Verbandes: Bühringer, Heinrich, Gartentechniker, Unter¬ 
offizier, und Diermayer, Max, K. B. Hofgarteningenieur, Vize¬ 
feldwebel d. L., das Eiserne Kreuz; Kriegeisteiner, Michael, 
Gartentechniker, Unteroffizier, das Bayr. Verdienstkreuz mit Krone 
und Schwertern; Roscher, Alois, kgl. Obergärtner, Unteroffizier 
d. L., das Eiserne Kreuz und das Bayer. Militärverdienstkreuz mit 
Krone und Schwertern. 
Durch Verleihung des Eisernen Kreuzes wurden von Mit¬ 
gliedern des Verbandes der Handelsgärtner Deutschlands aus¬ 
gezeichnet : Leutnant d. L. Th. French, Graudenz; Unteroffizier 
B. Vollmer, Hagen i. Westf.; Bruno Wünsche, Oberlößnitz- 
Radebeul bei Dresden. 
* * 
* 
Mahling, Johannes, früher Obergärtner, später Handelsgärtner 
in Erfurt, dann Reisender, f im 51. Lebensjahre nach 15 monat¬ 
licher Zivilkriegsgefangenschaft. Der Verstorbene war ein viel¬ 
seitig gebildeter, tüchtiger Gärtner und in früheren Jahren ein 
fleißiger Mitarbeiter der „Gartenwelt“. 
Müller, Ernst, Direktor einer Mannheimer Druckerei und Ver¬ 
leger der „Süddeutschen Gärtnerztg.“, f am 28. November. 
Schröter, Otto, Kunst- und Handelsgärtner, Halle a. d. Saale, 
t am 1. d. M. 
Seligmüller, Eugen Raphael, Kgl. Verwaltungsdirektor a. D., 
t am 9. Dezember nach langem schwerem Leiden in seinem Land¬ 
haus in Badenweiler. Der Verstorbene war ehemals Kgl. Garten¬ 
inspektor an der Geisenheimer Lehranstalt für Obst- und Wein¬ 
bau, und später Verwaltungsdirektor auf Schloß Friedrichshof bei 
Cronberg am Taunus, von wo er am 1. April 1912 aus Gesundheits¬ 
rücksichten in den Ruhestand trat. 
Berlin SW. 11, Hedemannstr. 10. Für die Redaktion verantwortl. Max Hesdörffer. Verl, von Paul Parey. Druck: Anh. Buchdr. Gutenberg e. G. m. b. H., Dessau. 
