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Edeldahlie Alpenrose. 
Auf dem Versuchsfelde der Deutschen Dahliengesellschaft im Palmengarten zu Frankfurt a. M. 
für die „Gartenwelt“ photographisch aufgenommen. (Text No. 42, S. 495.) 
Rechtspflege. 
Wann ist der Gärtnergehilfe gewerblicher Arbeiter? 
Von Dr. Hans Lieske, Leipzig. 
Die Frage danach, ob die in einer Gärtnerei beschäftigten 
Personen Gewerbegehilfen sind, datiert nicht von heute. Wenn 
sie hier trotzdem nochmals aufgerollt werden soll, so mögen dies 
zwei Gründe erklären. 
Einmal trägt daran die Schuld die große Bedeutung, welche 
einer richtigen Erkenntnis von der Rechtsstellung in Gärtnerei¬ 
betrieben Angestellter innewohnt; immer und immer wieder werden 
die zuständigen Behörden mit Feststellungen hierüber beschäftigt. 
Ist der Gärtnergehilfe gewerblicher Angestellter, so gilt für ihn 
Titel VII der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich; hier sind 
einerseits zahlreiche Bestimmungen über den Inhalt des Arbeits-, 
bezw. Lehrvertrages, andererseits vornehmlich solche gewerbe¬ 
polizeilicher Natur getroffen. So finden wir hier z. B. Regelungen 
über die Sonntagsruhe, über die Fortbildungsschule, über die Ver¬ 
hütung der Ueberanstrengung jugendlicher Arbeiter u. a. m., was 
nur auf gewerbliche Arbeiter zutrifft. Man hat deshalb zur Stärkung 
des durch Titel VII verbürgten Arbeiterschutzes den Begriff des 
gewerblichen Arbeiters auf einen möglichst großen 
Personenkreis ausgedehnt und zudem wiederholt den 
Antrag gestellt, die Gehilfen in Gärtnereien durch 
Hinzufügung in Parenthese ausdrücklich als gewerb¬ 
liche Arbeiter im Sinne des VII. Titels der Gewerbe¬ 
ordnung zu bezeichnen. Dies Bestreben mißlang zwar; 
der Wunsch, die Gärtnergehilfen durch der Gewerbe¬ 
ordnung Normen zu treffen, ist aber geblieben; er 
spiegelt sich wider in der reichen Zahl der Anzeigen, 
die ständig ergehen, weil die Gärtnereigehilfen die 
durch die Gewerbeordnung fixierten Bestimmungen über 
die Sonntagsruhe oder über den Besuch der Fort¬ 
bildungsschule nicht beobachtet haben, Bestimmungen, 
die natürlich unanwendbar sind, wenn die Gärtnerei¬ 
gehilfen von der Gewerbeordnung gar nicht getroffen 
werden. Es ist deshalb zu untersuchen, ob die Tätig¬ 
keit des Gärtners die Ausübung eines Gewerbes 
darstellt. 
Die Gewerbeordnung enthält sich zwar einer De¬ 
finition des Begriffes „Gewerbe“, indessen führt sie 
in § 6 eine Anzahl von Erwerbsarten auf, auf welche 
sich ihre Anwendbarkeit nicht erstreckt, und dazu ge¬ 
hören nach den Motiven zum Entwürfe von 1868 auch 
Ackerbau, Gartenbau, Weinbau. Damit ist schlecht¬ 
hin die These geschaffen, daß die auf Gewinnung 
von Urprodukten gerichtete Tätigkeit (Herstellung und 
Pflege von Bodenerzeugnissen) niemanden zum Ge¬ 
werbetreibenden macht. Indes ist mit dieser Fest¬ 
stellung vorerst wenig gedient. Wir können dieselbe 
zunächst noch dahin ausdehnen, daß wir mit der 
darin übereinstimmenden Praxis der Gerichte und der 
Verwaltungsbehörden die Anwendbarkeit der Gewerbe¬ 
ordnung auch dann verneinen, wenn die gewonnenen 
Produkte nach einer Umarbeitung oder Verarbeitung 
verwertet werden. Der Gärtner wird somit nicht 
zum Gewerbetreibenden, auch wenn er beispielsweise 
die selbstgewonnenen Erzeugnisse zu Gewinden und 
Kränzen, zu Buketts und Blumenkörben verarbeitet 
und diese, sei es auch in einem Laden, verkauft. Er 
kann aber zum Gewerbetreibenden werden, wenn er 
Handelsgärtnerei (Blumenhandel) betreibt, das heißt, 
entweder neben den selbstgewonnenen auch angekaufte 
Erzeugnisse verarbeitet, oder den Vertrieb in großem 
Umfange und kaufmännischen Formen bewirkt, oder 
endlich, wenn der Ladenverkauf den Hauptbetrieb 
bildet und eine daneben in kleinerem Umfange be¬ 
triebene Gärtnerei nur dazu dient, die für das Laden¬ 
geschäft erforderlichen Schmuckgewächse zu liefern. (Worte des 
Kammergerichts, Reger, 21. Bd. S. 214.) 
Wir finden hier alle die Fälle zusammengestellt, in denen der 
Gärtner als Gewerbeunternehmer gilt. Die Nutzanwendung hieraus 
für die Rechtsstellung der Gärtnereigehilfen dürfte nach dem Vor¬ 
stehenden sattsam dargelegt sein. Die Sonntagsruhe und die 
Fortbildungsschule sind es dabei vornehmlich, die angeblich seitens 
der Gärtner nicht genügend respektiert werden und deshalb ständig 
von neuem vor den Behörden Debatten darüber an den Tag fördern, 
ob der Gärtnergehilfe gewerblicher Angestellter ist oder nicht. 
Indem wir einige Fälle praktischer Beurteilung der Gerichte referieren, 
wollen wir damit gleichzeitig zu der zitierten Auslegung des 
Kammergerichts über die Umstände, welche den Gärtner zum 
Gewerbetreibenden machen, weitere, teils erklärende, teils neue 
Momente hinzufügen. § 120 der Gewerbeordnung verpflichtet die 
Gewerbeunternehmer, ihren Arbeitern unter 18 Jahren, welche eine 
von der Gemeindebehörde oder vom Staate als Fortbildungsschule 
anerkannte Unterrichtsanstalt besuchen, hierzu die erforderlichenfalls 
von der zuständigen Behörde festzusetzende Zeit zu gewähren. 
Auf Grund dieser Vorschrift hatte die Strafkammer Firmen¬ 
inhaber verurteilt, die aber durch ein Erkenntnis des Kammer¬ 
gerichts schließlich unter der Motivierung freigesprochen wurden, daß 
