814 Lubberger: Der deutsche Patentanspruch. 
Sibiti (Wembiire) hat wenig Gefälle und da seine Ufer 
schon oberhalb der Manjongamündung aus schwerstem 
Tonboden bestehen, der für landwirtschaftliche Ver- 
wertung hier nicht in Frage kommt, kann durch ständige 
Überschwemmung dieses Gebietsteiles kein Schaden ver- 
ursacht werden. 
Der beste Boden findet sich im Mittellaufe des Ma- 
jonga, und zwar in zwei durch je einen Steilrand von 
15—25 m Höhe getrennten Höhenlagen. Der Fluß hat 
im Laufe der Zeit sein früheres Kalksteinbett weg- 
gewaschen und dadurch jederseits eine untere und obere 
Alluvialebene geschaffen. Sieben Monate lang fällt kein 
Regen und es trocknet daher auch die Tiefebene zur 
Steppe aus. 
Da hier genügend Gefälle vorhanden ist, muß die 
Kulturarbeit darauf Bedacht nehmen, alle Abfluß- 
hindernisse, wie Grasbarren, Bäume und dergl. zu be- 
seitigen, vielleicht stellenweise auch die Flußrinne — die 
jetzt in einer wenigstens zwei Meter starken Tonschicht 
liegt — vertiefen. 
Sobald dies geschehen, kann auch das untere Becken 
während der Regenzeit bebaut werden, während das 
obere, das infolge stärkerer Neigung in der Längen- und 
Quer- (Fluß-) Richtung hin, leichter trocken zu legen ist, 
schon nach Schaffung eines Verkehrsweges besiedelt 
werden kann. 
Zur Fruchtreife der Baumwolle reicht allerdings die 
Regenzeit nicht aus, da 6—7 Monate hierzu erforderlich 
sind. Das notwendige Zusatzwasser wird daher dem 
Schiffahrtsweg zu entnehmen sein, der ständig durch 
einen Kanal vom Viktoriasee her zu speisen ist. Im 
Interesse der ‚Schiffahrt werden Schleusen anzulegen 
sein; denn der Ejassisee liegt etwa 90 m tiefer als der 
Viktoriasee. In Verbindung hiermit kann das Wasser 
soweit gestaut werden, daß nur der minderwertige Ton- 
streifen des Flußbettes überschwemmt wird. Die eben- 
falls landwirtschaftlich wertlosen Sand- und Granit- 
hügel dicht am Flußlaufe bieten hierzu das beste 
Material. Auf diese Weise wird sich ein billiger Trans- 
portweg schaften lassen, der jedenfalls nicht mehr als 
eine Eisenbahn kosten wird, vor dieser aber den Vorteil 
voraus hat, die jetzt wertlose Steppe in höchstwertiges 
Kulturland umzuwandeln. 
Der Hauptbewässerungs- und auch Abflußkanal wird 
auf Rechnung des Verkehrsweges gebaut werden können, 
da sich die Anlage schon durch die zu erwartenden 
großen Frachtmengen rentiert. Schon der bisher aus 
deutschem Gebiete stammende Ausfuhrverkehr verzinst 
ein Anlagekapital von etwa 30 Millionen Mark. Es 
kommen dann noch — neben den .bisher unverwerteten 
Produkten des Viktoriasees — die Waren aus den neu- 
erschlossenen Ländern, namentlich mehrere Millionen 
Zentner Baumwolle, Reis, Erdnüsse u. del. in Betracht. 
Auf der Skizze ist das tiefer als der Viktoriasee 
belegene bewässerbare Gebiet durch zwei Randkanäle 
eingeschlossen. Nimmt man von diesen etwa eine Million 
Hektar nur die Hälfte als kulturwiirdig an, so kann man 
hiervon mindestens ebenso viele Ballen Baumwolle als 
jährlichen Ertrag erwarten, abgesehen’ von den nebenbei 
noch und in der übrigen Zeit von 4—6 Monaten ge- 
deihenden Früchten, wie Erdnuß, Mais usw. 
Je 100 000 Ballen auf eigenem Kolonialboden erzeugte 
Baumwolle bedeuten eine Vermehrung des deutschen 
Nationalvermögens von mindestens 25 Millionen Mark 
an sich. Hinzu kommen hier noch je zwei Millionen 
Mark Fracht bis zur Küste, dann die Verlade- und 
Hafengebühren, Zölle, Seefracht, je etwa eine Million 
Mark Hüttensteuer- oder Abgabenzuschlag und der sich 
aus der erhöhten Konsumfiihigkeit der Eingeborenen 
für die deutsche Industrie ergebende Gewinn. Es ist 
deshalb nicht zu hoch geschätzt, wenn man den Wert 
[ Die Natur- 
wissenschaften 
der Wembäreerschließung für Deutschland mit min- 
destens drei Milliarden Mark veranschlagt. i 
Am Viktoriasee werden bereits kleinere Meliorationen 
hergestellt, wobei die Anlagekosten mit 100—200 M. pro 
lektar angegeben werden; nimmt man selbst den höheren — 
Wert für die Herrichtung der 500000 ha an, nebst 
40 Millionen Mark fiir den Verkehrsweg Aruscha— 
Ejassisee—Muansa, dann kommt man erst auf 140 Mil- 
lionen Mark Anlagekapital. Dies entspricht aber nur 
den Zinsen desjenigen Kapitals, das man vom national-— 
ökonomischen Standpunkte allenfalls aufwenden könnte, 
und nebenbei nur einem Betrage, der schon durch ein- | 
jährigen Ertrag der Baumwollkultur und obige Neben- 
einnahmen wieder in deutsche Hände gelangt. 
Mit der baldigen Erschließung der Wembäre kann 
sich demnach eine deutsche Baumwollkultur entwickeln, 
die sowohl in bezug auf Qualität als auch Quantität den 
Weltmarkt beeinflussen und im Verein mit den anderen — 
Baumwollgroßunternehmen die europäische, namentlich — 
auch deutsche Textilindustrie unabhängiger von Speku- 
lation und Konjunktur machen, ja ihren Bestand über- — 
haupt sicherstellen wird. 





Der deutsche Patentanspruch. 
Von F. Lubberger, Berlin. 
Das Patentwesen bezieht sich auf die angewand- 
ten Naturwissenschaften. Das Patent insbesondere 
hat die Eigentümlichkeit, derartige Anwendungen 
mit möglichst großer Schärfe zu beschreiben. Dieses 
Unterfangen ist keineswegs so sehr einfach, und ge- 
rade in den letzten Jahren brechen sich neue Lehren 
über die Gestalt und über den Wert des deutschen 
Patentanspruches Bahn. In der folgenden kleinen 
Plauderei wollen wir an Hand von Beispielen sehen, 
wie in den letzten Jahren auf Grund von mehreren 
Reichsgerichtsentscheidungen von hervorragenden 
Patentjuristen eine ganz neue Lehre entstanden ist. 
Es wird sich zeigen, daß diese neuen Lehren nur mit 
Vorsicht zu gebrauchen sind. 
Der § 20 des Patentgesetzes schreibt vor, daß ein 
Patentanspruch dasjenige angeben soll, was als pa- | 
tentfähig unter Schutz gestellt werden soll. In 
Deutschland hat der Anspruch die Form einer De- 
finition. Diese besteht bekanntlich in der Angabe 
des „genus proximum“ und der ,,differentia speci- 
fica“. Im Patentwesen nennt man das genus 
proximum den Oberbegriff des Anspruches und die 
differentia specifica die Erfindungsmerkmale oder 
das Kennzeichen. Der Oberbegriff enthält Angaben 
über den Zweig der Technik, zu welchem die Erfin- 
dung gehört, unter Umständen auch über ein engeres- 
Gebiet eines solchen Zweiges. Die Merkmale sind — 
heutzutage stets hinter die Worte „dadurch gekenn- 
zeichnet“ gesetzt. Es kann allerdings auch eine im 
Oberbegriff angegebene Anordnung im Zusammen- — 
hang mit den Merkmalen große Bedeutung erhalten. 
Angenommen, ein Erfinder A. erhalte ein Patent 
mit dem folgenden Patentanspruch — es sei aus- 
drücklich bemerkt, daß die folgenden Ansprüche nur 
Beispiele sind und auf technische Ausführbarkeit 
keine Rücksicht nehmen —: 2 
Anspruch des Erfinders A.: Elektrische Lampe, 
die durch einen galvanischen Strom betrieben wird, 
