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Jagdausübung an Sonn- und Feiertagen. — Begriff der e 
Jagdrechtliches von Rechtsanwalt Dr. 
Die mit dem 1. November 1896 in Kraft getretene 
Polizeiverordnung des Oberpräſidenten der Provinz 
Branden burg verordnet für den Umfang dieſes Gebietes 
im § 11, Abſatz 1.: 
„An Sonn- und Feiertagen find während der Zeit des 
Hauptgottesdienſtes alle Muſikaufführungen, Schauſtellungen 
und theatraliſchen Vorſtellungen einſchließlich der Proben 
dazu, ferner Wettrennen und alle mit Geräuſch verbundenen 
geſellſchaftlichen Vereinigungen und Vergnügungen an öffent⸗ 
lichen Orten, namentlich das Kegelſpiel, Scheiben- oder Vogel— 
ſchießen, desgleichen alle die Sonntagsruhe ſtörenden Be— 
luſtigungen in Privaträumen oder Privatgärten verboten.“ 
Der S 13 unterſagt Hetz- und Treibjagden an Sonn- 
und Feiertagen unbedingt, ſonſtiges Jagen während des 
Hauptgottesdienſtes. Der § 16 beſtimmt, daß unter der 
Zeit des Hauptgottesdienſtes im Sinne dieſer Verordnung 
diejenige Zeit zu verſtehen iſt, welche auf Grund des §S 105 b, 
Abſ. 2 der Gewerbeordnung von der Polizeibehörde als die 
durch den Gottesdienſt bedingte Arbeitspauſe feſtgeſetzt iſt. 
Wo an Sonn- und Feiertagen neben dem Hauptgottesdienſte 
Nachmittagsgottesdienſt ſtattfindet, greifen für dieſen die Be- 
ſtimmungen des (hier intereſſierenden) § 13 in der Art 
Platz, daß alles, was dort für die Zeit des Hauptgottes— 
dienſtes verboten iſt, auch während der Zeit des Nachmittags— 
gottesdienſtes inſoweit unterbleiben muß, als dieſe nicht über 
3 Uhr nachmittags hinausreicht. Welche Zeit hiernach als 
die Zeit des Nachmittagsgottesdienſtes zu betrachten iſt, hat 
die Ortspolizeibehörde bekannt zu machen. 
Der § 17 bedroht Zuwiderhandlungen gegen dieſe 
Polizeiverordnung, ſofern nicht nach den beſtehenden Straf— 
vorſchriften eine härtere Strafe verwirkt iſt, mit einer Geld— 
ſtrafe bis zu 60 M., im Unvermögensfalle mit einer ent⸗ 
ſprechenden Haftſtraße ($ 366 z. 1 des R. St.⸗G. B.) 
Wegen Uebertretung der SS 13, 17 dieſer Verordnung, 
begangen am Tage des Inkrafttretens (1. November 1896), 
waren ſechs Perſonen angeklagt, nämlich zwei als Gäſte ge— 
ladene königliche Forſtbeamte, deren Schutzbezirke in der Nähe 
des Jagdgebietes belegen ſind, und die drei Jagdpächter, 
welche ebenſo wie der dritte Gaſt in Berlin wohnen. Dieſe 
ſechs Perſonen, denen ſich vorübergehend und auf kurze Zeit noch 
eine ſiebente angeſchloſſen hatte, übten die Jagd vorwiegend 
in der Weiſe aus, daß ſie ſich vorſtellten, während ſieben 
Schulknaben und der Jagdaufſeher die kleinen Schonungen 
geräuſchlos durchgingen, um die wilden Kaninchen heraus— 
zutreiben und ſie den Jägern zum Schuß zu bringen. 
Wild und Hund. 1897 No. 42. 
Lehfeld-Berlin. 
Nachdruck verboten.) 
Die Anklage war darauf geſtützt, einmal, daß die An— 
geklagten während des Hauptgottesdienſtes gejagt hatten und 
zum anderen, daß ſie am Sonntage eine Treibjagd ab— 
gehalten hätten. 
Der erſtere Punkt wurde durch die Beweisaufnahme 
ohne weiteres widerlegt. Es blieb alſo nur die Frage zu 
erörtern, ob die Angeklagten am Sonntage eine Treibjagd 
abgehalten haben. 
Der Gerichtshof erſter Inſtanz, deſſen Vorſitzender ſelbſt 
erfahrener und weidgerechter Jäger iſt, gelangte aus folgenden, 
von der Verteidigung geltend gemachten Geſichtspunkten 
zur Verneinung dieſer Frage und zur Freiſprechung der An— 
geklagten. 
„Die Oberpräſidial-Verordnung vom 5. Oktober er. ijt 
eine Polizeiverordnung, welche als Ausführung des § 360 
ad I. St.⸗G.-B. zu erachten iſt und die Vermeidung der 
Störung der Sonntagsruhe ins Auge faßt. Demgemäß ſind 
im § 13 denn auch die Heb- und Treibjagden an den 
Sonntagen verboten, womit der Geſetzgeber (hier der Ober— 
präſident) alſo offenbar die geräuſchvollen Arten der Jagd— 
ausübung treffen wollte. 
Wollte man nun den Wortlaut dieſer Beſtimmung, 
nämlich das Wort „Treibjagd“ allein maßgebend ſein 
laſſen, dann allerdings würde man zu der Verurteilung der 
Angeklagten gelangen müſſen, denn es iſt ja unzweifelhaft, 
daß die Angeklagten ſich das Wild (Kaninchen) von jenen 
Schulknaben haben zutreiben laſſen. 
Der Gerichtshof geht aber von der Anſicht aus, daß 
hier das Wort „Treibjagden“ nicht in dieſer gewollten Be— 
deutung hat gebraucht werden ſollen, weil es damit über das 
Ziel (Vermeidung der Störung der Sonntagsruhe) hinausſchießen 
würde, ſondern in dem jagdtechniſchen Sinne. Der Weid— 
mann kennt nämlich drei Hauptarten der Jagd: 
1. Die Treibjagd, welche auf jedem gepflegten Jagd- 
gebiete nur einmal im Jahre auf Niederwild abgehalten zu 
werden pflegt. 
Hierbei wird eine große Anzahl von Schützen und von 
Treibern aufgeboten, die letzteren werden mit Geräuſch ver- 
urſachenden Inſtrumenten, wie Klappern und dergleichen ver- 
ſehen und haben das geſamte, auf einem großen Flächenraum 
vorhandene Wild den Schützen zuzutreiben. Eine ſolche 
eigentliche Treibjagd auf Niederwild verurſacht nun nicht 
bloß Unruhe und Lärm auf dem Jagdgebiete ſelbſt, ſondern 
auch in der Ortſchaft, von welcher aus die Schützen und der 
Troß der Treiber aufbrechen, Wagen oder Karren zum Wild— 
