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transport gefahren werden u. ſ. w. Die ganze Ortſchaft 
nimmt mehr oder weniger, wenn auch nur durch Zuſchauen, 
an der Jagd, dem Aufruf zur Jagd, der Wildſtrecke 2c. teil. 
Dies iſt natürlich auch ein aufregendes Ereignis für den 
ganzen Ort und nimmt ihm die ſonntägliche Ruhe. 
Dieſer Art der Jagdausführung ſteht gegenüber 
2. die Suchjagd. Ein oder einige Jäger verlaſſen ſtill 
den Ort, nur allenfalls begleitet von ihren Hunden oder 
etwa noch von einigen Leuten, welche den Jägern den 
Proviant, die überflüſſige Munition und das erlegte Wild 
mittragen, welche alſo nur den Zweck haben, den Jäger 
körperlich zu entlaſten. Zwiſchen dieſen beiden Arten der 
Jagdausübung ſtehen 
3. die kleinen ſogenannten Klapper- oder Durchgeh— 
jagden, wie eine ſolche hier zur Beurteilung kommt. 
Eine kleinere Anzahl von Jägern nimmt ſich eine kleine 
Anzahl von Leuten, namentlich von Schulknaben mit, um im 
großen Jagdrevier beſtimmte kleine Teile, namentlich junge 
Schonungen „durchgehen“ oder „durchdrücken“ oder „durch— 
treiben“ zu laſſen, um das Wild aus dieſen Gebietsteilen 
herauszuſcheuchen und den vorſtehenden Schützen zum Schuß 
zu bringen. 
Werden dieſe wenigen Treiber angehalten, dieſes leiſe 
auszuführen, ſo liegt darin offenbar weder eine beſondere 
Störung der Sonntagsruhe im Freien, noch auch eine 
Beunruhigung des Ortes, von welchem aus der Aufbruch zur 
Jagd erfolgt. 
Kein Weidmann wird an eine derartige Jagd denken, 
wenn von „Treibjagd“ die Rede iſt. 
Wollte man dieſe Jagden mit unter den Begriff „Treib— 
jagd“ im geſetzlichen Sinne bringen, dann würde man 
konſequenter Weiſe bei fortgeſetzter Annahme eines Jägers 
und eines Treibers zu dem Reſultate gelangen, daß auch 
ein Jäger mit einem Manne eine Treibjagd abhalten könnte, 
daß es alſo z. B. eine Treibjagd wäre, wenn ein Jäger 
einen Menſchen im Walde einen Revierteil leiſe „durchgehen“ 
oder „durchdrücken“ läßt, um Hochwild anzurühren und den 
Jäger, welcher ſich auf den ihm bekannten Wildwechſel ge— 
ſtellt hat, zu Schuß zu bringen. 
Eine derartige Jagd „Treibjagd“ nennen zu wollen, 
würde jedem jagdlichen Sprachgebrauch ganz unzweifelhaft 
widerſprechen. 
Auf Grund der für erwieſen erachteten Thatſachen und 
der obigen Erwägungen hat es der Gerichtshof deshalb nicht 
für thatſächlich feſtgeſtellt erachtet, daß die ſechs Angeklagten 
am Sonntag, den 1. November 1896 auf dem fraglichen 
Gemeindejagdrevier vormittags während des Hauptgottes— 
dienſtes gejagt und daß ſie an dieſem Tage eine Treibjagd 
abgehalten haben, und deshalb auf Freiſprechung der 
Angeklagten erkannt. 
Auf die vom Amtsanwalt eingelegte Berufung wurde 
das freiſprechende Urteil erſter Inſtanz aufgehoben und gegen 
jeden der fünf Angeklagten, deren Teilnahme an der 
qu. Kaninchenjagd feſtgeſtellt war, auf eine Geldſtrafe von 
5 M., im Unvermögensfalle auf eine Haftſtrafe von einem 
Tage erkannt, unter folgender Begründung: 
„Die von den Angeklagten am 1. November 1896 be— 
triebene Jagd iſt als Treibjagd anzuſehen. Denn das Weſen 
der Treibjagd beſteht darin, daß die Jäger ſich von einer 
Anzahl Perſonen das Schußwild zutreiben laſſen. 
Häufig iſt dieſes Zutreiben mit Verübung von erheb— 
lichem Geräuſch und Lärm verbunden. 
Dieſer Umſtand berührt aber nicht den Begriff der 
Treibjagd, ſo daß der Stärkegrad des von den Treibern 
mittels Anſchlagens ihrer Stöcke verübten Geräuſches nicht 
erörtert zu werden braucht. Welche Perſonenzahl eine Jagd 
als Treibjagd kennzeichnet, iſt Thatfrage und wird ſich im 
weſentlichen danach entſcheiden, inwieweit das charakteriſtiſche 
Merkmal der Treibjagd, nämlich das Zutreiben des Wildes 
— Wild und Hund, 
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III. Jahrgang. Yo. 42. | 
mit der zur Verfügung ftehenden Zahl von Treibern erreicht 
werden kann. 
Im vorliegenden Falle iſt jedenfalls die begrifflich 
erforderliche Treiberanzahl vorhanden geweſen, da acht Treiber 
aus kleinen Schonungen fünf vor den Schonungen ſtehenden 
Jägern die Kaninchen zugetrieben haben. 
Daß der Begriff der Treibjagd in der Polizeiverord— 
nung vom 5. Oktober 1896 ein engerer als im ge— 
wöhnlichen Sprachſinne ſein ſoll, behaupten die Angeklagten 
ohne Grund. 
Weder aus dem Zwecke der Polizeiverordnung noch aus 
der Zuſammenſtellung der Treibjagden mit den Hetzjagden 
läßt ſich dieſe Behauptung rechtfertigen. Die Polizeiver— 
ordnung bezweckt nach ihrer Ueberſchrift die Herbeiführung 
der „äußerlichen Heilighaltung der Sonn- und Feiertage.“ 
Die zu dieſem Zwecke getroffenen Beſtimmungen unter— 
ſagen nicht nur — wie die Angeklagten behaupten — 
Handlungen, die ein Geräuſch oder Aufſehen erregen, ſondern 
überhaupt alle öffentlich bemerkbaren Arbeiten, ſo z. B. auch 
die gewöhnlichen Arbeiten der Feldbeſtellung und alle 
Arbeiten in Forſten ($ 1). Die Leiſtung von Treiberdienſten 
bei einer oben charakteriſierten Treibjagd fällt daher durch— 
aus in den Rahmen der durch die Polizeiverordnung im 
allgemeinen verbotenen Arbeiten, abgeſehen davon, daß ja 
auch die Erhaltung der Sonntagsruhe der zu den Treiber— 
dienſten verwendeten Perſonen den Zweck der Polizeiver— 
ordnung bildet. 
Die Treibjagden find im §S 13 mit den Hebjagden zu— 
ſammengeſtellt, nicht weil dieſe Jagdarten untereinander eine 
gewiſſe Verwandtſchaft zeigen, ſondern im Gegenſatz zu dem 
„ſonſtigen Jagen“, das nur während der Zeit des Haupt— 
gottesdienſtes unterſagt iſt. 
Eine engere Auslegung des Wortes Treibjagd findet 
alſo im Geſetze keine Stütze. 
Es iſt daher für thatſächlich feſtgeſtellt zu erachten, daß 
die Angeklagten am Sonntag den 1. November 1896 
auf der qu. Feldmark eine Treibjagd abgehalten haben. 
Uebertretung des § 13 der Polizeiverordnung des Ober— 
präſidenten der Provinz Brandenburg vom 5. Oktober 1896. 
Es iſt deshalb das in erſter Inſtanz gegen die fünf Angeklagten 
ergangene Urteil aufgehoben worden.“ 
Hiergegen legten die Angeklagten die Reviſion bei dem 
Königlichen Kammergericht ein, welche von der Verteidigung 
auf folgende Gründe geſtützt wurde: 
1. Nur ſolche Okkupationshandlungen, welche jagdbare 
Tiere betreffen, können in Betracht kommen bei ſtrafrechtlichen 
Verbotsgeſetzen, welche ſich mit der Jagd (Treibjagd) be— 
ſchäftigen. Dies gilt ebenſowohl von den SS 292 ff. 368, 
Nr. 10 und 11, R.⸗St.⸗G.⸗B. wie auch von der vorliegend 
angewendeten Polizei-Verordnung (vergl. Oelshauſen zu 
§ 292 ff. und zu § 368, Nr. 10, 1. c). Da nun im 
gegenwärtigen Falle die Okkupationshandlungen lediglich auf 
wilde Kaninchen gerichtet waren, welche nach § 15 des Wild— 
ſchadengeſetzes vom 11. Juli 1891 dem freien Tierfange 
unterliegen, alſo keine jagdbaren find, kann von einer ſtraf— 
baren Jagdausübung keine Rede ſein, ſodaß die Anwendbarkeit 
der qu. Polizeiverordnung ausgeſchloſſen erſcheint. 
2. Eventuell berufen ſich die Angeklagten mit Recht 
auf $ 59 R.⸗St⸗G.⸗B. 
Sie haben in beiden Inſtanzen glaubhaft verſichert, 
daß ſie bei Ausübung der qu. Jagd keine Kenntnis davon 
hatten, dieſelbe könne unter den Begriff einer Treib— 
jagd fallen. 
Insbeſondere haben dies die beiden im Forſtdienſt 
ergrauten königlichen Beamten verſichert mit dem Hinzufügen, 
daß ſie dieſe Art von Jagdbetrieb nach ihrer, auf langjähriger 
Praxis baſierenden Anſchauung und Erfahrung niemals für 
eine „Treibjagd“ im Sinne des Geſetzes gehalten hätten und 
anderenfalls unter keinen Umſtänden ſich daran beteiligt haben 
würden. Dasſelbe gilt von den übrigen Beteiligten. 
