r 
TEE 
ne A a 
* 
n 
R 
F 
3 
3 
3 
» 
. 
0 
x 
2 
ö 
h 
15. Oktober 1897. 
3 — 
3. Der Berufungsrichter hat den Begriff der Treibjagd 
und der Hetzjagd verkannt, die erſte Inſtanz hat ihn richtig. 
gewürdigt. Grundlegend für die Beurteilung iſt $ 366 
z. 1. R.⸗St.⸗G.⸗B., welcher den bedroht: 
der den gegen die Störung der Feier der Sonn- und 
Feſttage erlaſſenen Anordnungen zuwiderhandelt. 
Die betr. Anordnungen müſſen bezwecken: den Schutz 
der religiöſen Feier der Sonn- und Feſtſtage, d. h. alſo 
inſoweit fie der Gottesverehrung gewidmet find. Maßgebend 
muß für die Anordnungen ſtets der Geſichtspunkt des Schutzes 
der Sonntagsfeier für die Allgemeinheit bezw. für die 
Gemeinde ſein; Anordnungen, welche eine Störung der 
Sonntagsfeier des Einzelnen verhüten wollen, ſind nicht ge— 
meint. (Urteil des Kammergerichts vom 23. September 1875 
bei Oppenhoff Rechtſprechung, Bd. 16, S. 601). 
Der durch die Vorinſtanzen feſtgeſtellte Sachverhalt ſchließt 
die Annahme gänzlich aus, daß durch die qu. That die All— 
gemeinheit bezw. die Gemeinde in der 
religiöſen Feier hätte geſtört werden 
können, denn die Kaninchen wurden, 
ohne daß weiteres Geräuſch verurſacht 
wurde, vor die Schützen gebracht. 
Wenn nun das Berufsgericht 
der Meinung iſt, das Weſen der 
Treibjagd beſtehe darin, daß die 
Jäger ſich von einer Anzahl Perſonen 
das Schußwild zutreiben laſſen, fo 
iſt dies unzutreffend. Wäre dieſe 
Meinung richtig, ſo läge auch eine 
Treibjagd vor, wenn beigemeinſamer 
Suchjagd, welche z. B. von acht 
Schützen mit acht Wild- und Patronen⸗ 
trägern ausgeübt wird, ſich je vier 
derſelben am unteren Ende eines 
Kartoffel oder Rübenſtückes oder 
einer Wieſe aufſtellen, während die 
übrigen je vier vom oberen Ende 
her das Stück breit durchgehen und 
das vor ihnen aufgehende Flug— 
oder Laufwild den erſteren zu Schuß 
bringen; oder ſich der Jagdberechtigte 
auf dem bekannten Wechſel eines 
Hirſches anſtellt und der Jagdaufſeher 
oder Kutſcher oder beide das betr. 
Waldſtück ohne jegliches andere Geräuſch, als das übliche 
ſich räuſpern, Huſten, Abbrechen eines dürren Aſtes ꝛc. durch— 
gehen, um das Wild vorzudrücken; oder bei gemeinſchaftlicher 
Suchjagd die zuerſt angegebene oder eine geringere Perſonen— 
anzahl eine Kette Rebhühner aufthun, welche ihren Flug in 
eine im Felde liegende Schonung nehmen, welche das Durch— 
gehen der Schützen deshalb unzweckmäßig erſcheinen läßt, 
weil darin nicht mit Erfolg geſchoſſen werden kann. Um 
nun die Hühner wieder zum Aufſtehen zu bringen, gehen 
die Wildträger breit durch, während die Schützen ſich an dem 
Rande der Schonung aufſtellen, um von dieſem Standort auf die 
aus der Schonung herausſtreichenden Rebhühner zu ſchießen. 
In allen dieſen Fällen, denen noch zahlreiche andere 
als Beiſpiele hinzugefügt werden könnten, wird auch den 
Jägern von einer Anzahl Perſonen das Schußwild zugetrieben, 
und es wird doch gewiß keiner mit dem Jagdbetriebe vertrauten 
Perſon einfallen, darin eine „Treibjagd“ finden zu wollen. 
Charakteriſtiſch für den Begriff der Treibjagd, wie ſie 
die fragliche Polizeiverordnung im Auge hat, iſt nicht das 
vom Berufungsgericht irrtümlich angenommene Kriterium, 
ſondern das, was das Schöffengericht als Merkmal an— 
geführt hat. 
Wie irrig die Auffaſſung des Berufungsgerichts iſt, 
Abnormes Gehörn. (Text auf Seite 666.) 
— . Wild und Hund. « 659 
ergiebt der Wortlaut der Polizeiverordnung ſelbſt, indem er 
die Hetzjagden den Treibjagden gleichſtellt und dieſen 
ſonſtiges Jagen gegenüberſtellt. Hetzjagd iſt eine Jagd 
zu Pferde hinter der laut jagenden, aus vielen Koppeln 
großer Hunde beſtehenden Meute, eine Jagd, welche ſehr viel 
Lärm und ſehr viel Aufſehen allenthalben verurſacht. Das 
„ſonſtige“ Jagen aber umfaßt die Birſch-, Such- und Anſtands— 
jagd. Wie oft auf ſolcher geſchoſſen werden darf, in welcher Nähe 
zum Dorf ꝛc. iſt vom Geſetz nicht beſtimmt, Einſchränkungen 
beſtehen ſonach nicht, und es iſt daher bei wildreichen Revieren 
ſehr leicht denkbar und kommt äußerſt häufig vor, daß auf 
einer einzigen ſolchen Suchjagd vor dem Hunde oder mit 
Wild- und Patronenträgern viel mehr Schüſſe fallen, als auf 
einer großen Treibjagd in einem wildarmen Revier. Dennoch 
läßt das Geſetz dies ruhig zu, weil nicht das Knallen, das 
Anrufen der Hunde durch den Jäger, der Zuruf des Wild— 
trägers zum Schützen „Achtung“ ꝛc. in Betracht kommt, 
ſondern lediglich die Frage, ob 
ein großes Aufgebot von Menſchen 
aus dem in Frage kommenden 
Ort ſtattgefunden hat, und damit. 
eine Störung der Allgemeinheit 
bezw. der Gemeinde in ihrer 
Sonntagsfeier erfolgte. 
Der Reviſion wurde aber der 
Erfolg verſagt. i 
Das kammergerichtliche Urteil 
ſpricht ſich über die in Rede 
ſtehenden Fragen wie folgt aus: 
„Die geſetzliche Grundlage für 
die Polizeiverordnung des Ober— 
präſidenten der Provinz Branden— 
burg vom 5. Oktober 1896 iſt die 
Allerhöchſte Kabinets-Ordre vom 
7. Februar 1837, welche beſtimmt, 
daß die Regierungen nach den 
Verhältniſſen der einzelnen Orte 
oder Gegenden ihres Bezirks 
Anordnungen zur äußeren Heilig— 
haltung der Sonn- und Feſttage 
zu erlaſſen und deren Befolgung 
durch Strafandrohung zu ſichern 
befugt ſind. Von dieſem Geſichts— 
punkte aus iſt der in der Polizei⸗ 
Verordnung gebrauchte Ausdruck Treibjagd zu beurteilen und 
nicht in jagdtechniſchem Sinne. Es iſt nun zwar richtig, 
daß unter Jagd als Ausübung des Jagdrechts gewöhnlich 
die Verfolgung und Okkupation jagdbarer Tiere verſtanden 
wird, allein hierdurch iſt nicht ausgeſchloſſen, daß auch das 
Jagen und Verfolgen von wilden Tieren, welche nicht dem 
Jagdrecht unterworfen, ſondern Gegenſtand des freien Tier— 
fanges ſind, unter die Ausdrücke Jagen und Treibjagd zu 
begreifen ſind. Dies ergiebt ſich unbedenklich aus dem 
Wortlaut des 8 35 Allgemeinen Landrechts, Teil II, Titel 16, 
welcher verbietet, auf Tiere, welche Gegenſtand des freien 
Tierfanges ſind, ſeitens der Nichtjagdberechtigten in Wäldern 
und Jagdrevieren Jagden anzuſtellen. Deshalb iſt es nicht 
rechtsirrtümlich, wenn der Berufungsrichter in dem Zutreiben 
der wilden Kaninchen durch ſieben Schulkinder und den Forſt— 
aufſeher eine „Treibjagd“ gefunden hat. Daß, wie das 
Schöffengericht annimmt, nur einmal im Jahre auf dem 
Terrain eine Treibjagd ſtattfindet, iſt nicht richtig. Wenn 
endlich eingewendet wird, daß die Angeklagten ſich über den 
Begriff der durch die Polizeiverordnung verbotenen Treibjagd 
im Irrtum befunden haben, ſo kann dieſe irrige Annahme, 
daß die objektiv rechtswidrige Handlung nicht rechtswidrig ſei, 
die Angeklagten nicht entſchuldigen.“ 
